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Weltwoche Deutschland
Anhören ( 1 min ) EU-Migrationskommissar Magnus Brunner hat seine Forderung nach einem schrittweisen Ende der deutschen Grenzkontrollen bekräftigt. Der Nachrichtenagentur DPA und dem European Newsroom erklärte er, angesichts sinkender Migrationszahlen und der neuen europäischen Asylregeln sei es an der Zeit, die Kontrollen an den Binnengrenzen der EU wieder abzubauen.
Patrick Pleul/DPA/Keystone
Brunner verwies darauf, dass die Aussengrenzen der Europäischen Union inzwischen besser geschützt würden. Nach Angaben der EU-Grenzschutzagentur Frontex ging die Zahl der irregulären Grenzübertritte im ersten Halbjahr um rund ein Drittel zurück. Zudem sei am 12. Juni die europäische Asylreform Geas in Kraft getreten.
Der EU-Kommissar begrüsste, dass einzelne Mitgliedstaaten bereits Grenzkontrollen aufgehoben hätten. So seien die Kontrollen zwischen Deutschland und Luxemburg auf der Trierer Autobahn sowie jene zwischen Österreich und Slowenien beendet worden.
Deutschland kontrolliert seine Landesgrenzen seit September 2024. Bundesinnenminister Alexander Dobrindt hatte die Massnahmen nach seinem Amtsantritt im Mai ausgeweitet und mehrfach verlängert. Die derzeitigen Kontrollen gelten mindestens bis September.
Brunner verteidigte zudem das neue digitale Ein- und Ausreisesystem EES für Reisende aus Drittstaaten. Trotz Berichten über lange Wartezeiten an einzelnen Flughäfen funktioniere das System insgesamt «sehr, sehr gut», sagte er.