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Weltwoche Deutschland
Anhören ( 1 min ) Die Europäische Union ist bereit, neue US-Zölle auf Waren aus der EU zu akzeptieren, sofern sie die im Turnberry-Abkommen vereinbarte Obergrenze von 15 Prozent nicht überschreiten. Wie Euronews berichtet, begründet Washington die geplanten Abgaben mit aus seiner Sicht unzureichenden Anstrengungen der Handelspartner gegen Waren aus Zwangsarbeit.
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Die derzeitige US-Zollregelung läuft in Kürze aus. US-Handelsbeauftragter Jamieson Greer erklärte, die Einführung der neuen Zölle stehe unmittelbar bevor. Die EU verfolgt nach eigenen Angaben vor allem das Ziel, dass das im Juli 2025 zwischen US-Präsident Donald Trump und EU-Kommissions-Präsidentin Ursula von der Leyen geschlossene Turnberry-Abkommen eingehalten wird und Unternehmen Planungssicherheit erhalten.
Ein hochrangiger EU-Vertreter betonte, Brüssel teile die amerikanische Begründung nicht. «Mit den Schlussfolgerungen zu Zwangsarbeit sind wir natürlich nicht einverstanden», erklärte er. Die Kommission hält die geplanten Zölle weiterhin für «nicht gerechtfertigt». Gleichwohl sei es derzeit wichtiger, die im Handelsabkommen vereinbarte Obergrenze von 15 Prozent zu sichern.
Hintergrund ist eine Untersuchung des US-Handelsministeriums zu Zwangsarbeit in globalen Lieferketten. Die Europäische Kommission verweist darauf, bereits strenge Vorschriften gegen Produkte aus Zwangsarbeit zu haben. Brüssel sehe derzeit dennoch keine bessere Alternative, als auf die Einhaltung des Turnberry-Abkommens zu setzen.