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Weltwoche Deutschland
Anhören ( 1 min ) Österreich spricht sich gegen einen raschen Beitritt der Ukraine zur Europäischen Union aus. Das berichtet die Zeit unter Berufung auf Aussagen der österreichischen Europaministerin Claudia Bauer.
Europaministerin Claudia Bauer von der ÖVP wies die Forderung des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj nach einem schnellen EU-Beitritt zurück. «Der ukrainische Präsident ist meinem Eindruck nach in den letzten Monaten häufiger dadurch aufgefallen, dass er der EU am liebsten ein Beitrittsdatum diktieren möchte», sagte sie der Welt am Sonntag. Ein «Turbobeitritt auf Antrag» gehe «natürlich nicht».
HELMUT FOHRINGER / KEYSTONE
Bauer begründete die ablehnende Haltung mit den Folgen eines möglichen Beitritts für die Europäische Union. Die Aufnahme eines Landes mit rund 39 Millionen Einwohnern und einer «komplett anders ausgeprägten Agrarstruktur» würde die EU «massgeblich verändern». Zudem warnte sie vor einer «Zweiklassengesellschaft» unter den Beitrittskandidaten. Alle Bewerber müssten dieselben Voraussetzungen erfüllen und sich «einen Beitritt durch Leistung verdienen».
Die EU hatte die Beitrittsverhandlungen mit der Ukraine im Juni eröffnet. Im ersten Schritt geht es unter anderem um Justizreformen und den Schutz der Grundwerte. Nach Einschätzung der EU sind jedoch weitere Reformen, etwa bei der Korruptionsbekämpfung, notwendig, bevor ein Beitritt möglich wird.
Selenskyj hatte einen EU-Beitritt bereits für 2027 gefordert. In Brüssel gilt dieses Ziel jedoch als unrealistisch. Viele EU-Vertreter rechnen nicht mit einer Aufnahme vor Mitte der 2030er Jahre und nicht vor einem Ende des russischen Angriffskriegs. Auch Bundeskanzler Friedrich Merz hält einen schnellen Beitritt für ausgeschlossen und brachte stattdessen einen Sonderstatus für die Ukraine ins Gespräch, der eine Teilnahme an EU-Gipfeln und Ministerräten ohne Stimmrecht ermöglichen könnte.