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Weltwoche Deutschland
Anhören ( 1 min ) Die Europäische Union hat die Vorbereitungen für die formelle Eröffnung des ersten Verhandlungsabschnitts in den Beitrittsgesprächen mit der Ukraine und Moldau eingeleitet. Dies teilte die derzeitige zyprische EU-Ratspräsidentschaft mit. Im Idealfall sollen die Gespräche bereits am 15. Juni am Rande eines EU-Ministertreffens in Luxemburg offiziell beginnen.
OLIVIER HOSLET / KEYSTONE
Die Beitrittsverhandlungen mit beiden Ländern waren bereits im Juni 2024 eröffnet worden. Die Aufnahme des ersten Verhandlungsabschnitts mit der Ukraine wurde jedoch durch ein Veto Ungarns blockiert. Nach dem Regierungswechsel in Budapest im April kam wieder Bewegung in den Prozess.
Der ungarische Ministerpräsident Péter Magyar meldete am Mittwochabend eine Einigung mit der Ukraine über ein Abkommen zur Stärkung der Minderheitenrechte ethnischer Ungarn im Nachbarland. Magyar hatte eine solche Vereinbarung zur Voraussetzung für seine Zustimmung zu den nächsten Schritten im EU-Beitritts-Verfahren gemacht.
Im ersten Verhandlungsabschnitt, dem sogenannten ersten Cluster, müssen die Bewerberstaaten unter anderem nachweisen, dass ihr Justizsystem und ihre öffentliche Verwaltung den Anforderungen der Europäischen Union entsprechen. Insgesamt ist der Beitrittsprozess in sechs thematische Abschnitte gegliedert, die wiederum mehrere Verhandlungskapitel umfassen.