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Weltwoche Deutschland
Anhören ( 1 min ) Die US-Regierung verschärft den Handelsstreit mit Kanada und erhebt neue Zusatzzölle von 50 Prozent auf kanadische Importe im Wert von rund 20 Milliarden Dollar. Das Weisse Haus teilte mit, Präsident Donald Trump habe die Massnahme unterzeichnet. Betroffen sind unter anderem Eishockeyschläger, Wein, Käse, Zement, Möbel und Kleidung. Die neuen Zölle sollen am 19. August in Kraft treten, berichtet die Bild-Zeitung.
Aaron Schwartz/EPA/Keystone
Nach Angaben des Weissen Hauses reagiert Washington damit auf die aus Sicht der USA «diskriminierende Behandlung amerikanischer Produkte» durch Kanada. Genannt werden insbesondere Handelshemmnisse für US-Autos, Alkohol und Milchprodukte. Die Regierung stützt sich dabei auf ein Handelsgesetz aus dem Jahr 1930. Ziel sei es, bessere Exportbedingungen für amerikanische Hersteller durchzusetzen.
Mit den neuen Massnahmen verschärft sich der seit Jahren schwelende Handelskonflikt zwischen den beiden Nachbarstaaten weiter. Trump wirft Kanada ebenso wie zahlreichen anderen Handelspartnern seit langem ein Handelsungleichgewicht zulasten der Vereinigten Staaten vor. Nachdem der Oberste Gerichtshof der USA die Berufung auf Notstandsrechte zur Einführung von Zöllen eingeschränkt hatte, versucht die Regierung nun, die Massnahmen auf andere gesetzliche Grundlagen zu stützen.
Bereits in den vergangenen Tagen hatte Trump Kanada wegen der schweren Waldbrände mit zusätzlichen Strafzöllen gedroht. Auf seiner Plattform Truth Social argumentierte er, die durch Rauch verursachte Luftverschmutzung verursache den USA erhebliche Kosten, die bei den Zöllen berücksichtigt werden müssten. In Teilen des Nordostens der Vereinigten Staaten war die Luftqualität wegen des Rauchs aus Kanada zeitweise stark beeinträchtigt.
Scharfe Kritik kommt aus Kanada. Ontarios Premier Doug Ford bezeichnete die Massnahmen als unbegründet und erinnerte daran, dass Kanada die USA wiederholt bei Naturkatastrophen unterstützt habe, unter anderem bei Waldbränden und nach einem Hurrikan in Georgia. Washington solle die Zusammenarbeit mit dem «engsten Freund» fortsetzen.