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Weltwoche Deutschland
Die Pläne von Bundesrat Beat Jans, verurteilte afghanische Straftäter konsequent in ihr Heimatland zurückzuführen, geraten ins Stocken. Wie der Tages-Anzeiger berichtet, verweigern die Taliban derzeit systematisch die Einreise dieser Personen – selbst wenn die Schweizer Behörden alle nötigen Unterlagen vorlegen.
Ein erster Abschiebeversuch im Dezember 2024 scheiterte spektakulär: Ein verurteilter Afghane wurde unter Polizeibegleitung über Istanbul nach Kabul gebracht, doch am Flughafen verweigerten ihm die Taliban trotz gültiger Reisedokumente die Einreise. Der Mann musste zurück in die Schweiz geflogen werden. Auch ein späterer Versuch mit einem Videoanruf, um den Eindruck einer freiwilligen Rückkehr zu erwecken, blieb erfolglos.
© KEYSTONE / ANTHONY ANEX
Seitdem ist laut Staatssekretariat für Migration keine weitere Ausschaffung nach Afghanistan geglückt. Die Einreisebedingungen hätten sich «deutlich verschärft». Rund zwanzig weitere Rückführungen stehen auf der Liste – doch ohne Kooperation der Taliban bleibt die Strategie von Justizminister Beat Jans blockiert.
FDP-Ständerat Damian Müller fordert nun direkte Gespräche mit den Taliban und eine stärkere migrationspolitische Präsenz in Kabul – etwa durch die Verlegung von SEM-Personal aus Islamabad. Deutschland hat bereits vorgemacht, wie es gehen könnte: Dort gelang kürzlich ein Abschiebeflug mithilfe Katars und unter Einbindung von Taliban-Vertretern. Ob die Schweiz diesem Beispiel folgt, ist offen.