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Weltwoche Deutschland
Anhören ( 1 min ) FDP-Europaabgeordnete Marie-Agnes Strack-Zimmermann hat sich hinter die angekündigten Proteste gegen den AfD-Bundesparteitag in Erfurt gestellt. Im Talkformat «Stimme am Morgen» der Welt erklärte sie, Demonstrationen gegen den Parteitag seien legitim, sofern sie friedlich verliefen.
«Parteitage dürfen auch Reaktionen heraufbeschwören», sagte Strack-Zimmermann. Es sei zulässig, wenn eine demokratische Gesellschaft der AfD zeige, «dass sie ihren Parteitag abhalten können, dass wir aber nicht zuschauen, wie antidemokratisch gearbeitet wird, wie gehetzt wird gegen Menschen». Auf die Frage nach Blockaden erklärte sie: «Eine friedliche Blockade ist natürlich erlaubt.» Zugleich betonte sie, die Polizei müsse sicherstellen, dass der Zugang zum Parteitag gewährleistet werde.
CARSTEN KOALL / KEYSTONE
Weiter sagte die FDP-Politikerin: «Ich hoffe, es kommen viele, die demonstrieren, damit klar ist, auch das Bild nach aussen, übrigens auch nach Europa, zu zeigen, dass wir eine lebende Demokratie sind, dass wir uns nicht abschrecken lassen.» Der Protest müsse sich jedoch im gesetzlichen Rahmen bewegen.
Der Bundesparteitag der AfD findet am 4. und 5. Juli auf dem Gelände der Messe Erfurt statt. Mehrere Bündnisse haben zu Demonstrationen aufgerufen. Das Bündnis «Widersetzen» kündigte Blockaden an, um den Parteitag nach Möglichkeit zu verhindern. Sicherheitsbehörden rechnen mit bis zu 60.000 Gegendemonstranten und gehen intern von bis zu 2500 gewaltbereiten oder gewaltsuchenden Linksextremisten aus.