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Weltwoche Deutschland
Anhören ( 1 min ) «Die ‹schweizerische Identität› wird meines Erachtens überhöht»: Mit dieser Aussage stellt sich Verteidigungsminister Martin Pfister im Abstimmungskampf über die SVP-Initiative gegen eine 10-Millionen-Schweiz gegen eines der zentralen Motive der Befürworter. Im Interview mit der Aargauer Zeitung argumentiert der Bundesrat, die Diskussion über Identität werde oft überzeichnet, obwohl die Unterschiede innerhalb der Schweiz grösser sein könnten als jene zum benachbarten Ausland.
© KEYSTONE / ALESSANDRO DELLA VALLE
Gleichzeitig räumt Pfister ein, dass die Folgen des starken Bevölkerungswachstums viele Menschen beschäftigen. «Diese Debatte wird zu Recht geführt», sagte er mit Blick auf die Frage, wie weit das Wachstum gehen dürfe. Er habe Verständnis für Menschen, die sich durch die rasanten Veränderungen im Land entfremdet fühlten. Auch die bauliche Entwicklung, steigende Mieten und gesellschaftliche Veränderungen seien reale Herausforderungen.
Trotzdem verteidigt der Bundesrat den bisherigen Kurs grundsätzlich. «Ich glaube, dass viele Leute vom Wachstum profitieren», sagte Pfister. Er verwies auf Arbeitsplätze, Steuereinnahmen internationaler Unternehmen und gut ausgebaute Infrastrukturen. Diese Vorteile gingen in der politischen Debatte häufig vergessen. Das heutige Bevölkerungswachstum hänge mit dem wirtschaftlichen Erfolg der Schweiz zusammen, «und der ist positiv».
Besonders deutlich wird Pfister bei den möglichen Folgen der Initiative für die Beziehungen zur Europäischen Union. Diese verlange bei 9,5 Millionen Einwohnern Neuverhandlungen mit Brüssel und bei 10 Millionen Einwohnern die Kündigung bestehender Abkommen. Betroffen wären nach seiner Einschätzung möglicherweise auch Schengen und Dublin. «Die bilaterale Beziehung mit der Europäischen Union aufs Spiel zu setzen, wäre in der jetzigen Situation verheerend», warnte der Verteidigungsminister.