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Weltwoche Deutschland
Anhören ( 1 min ) Die Grünen-Vorsitzende Franziska Brantner hat vor möglichen Sorgen europäischer Nachbarstaaten über die wachsenden deutschen Verteidigungsausgaben gewarnt. Deutschland müsse seine militärische Stärke eng mit den europäischen Partnern abstimmen und dürfe nicht den Eindruck eines nationalen Alleingangs erwecken. Dies sagte Brantner im Funke-Podcast «Meine schwerste Entscheidung».
BERND VON JUTRCZENKA / KEYSTONE
«Wir sagen, wir investieren in unsere Verteidigungsfähigkeit, ja, unsere Nachbarn sagen, Deutschland militarisiert sich wieder», erklärte die Grünen-Politikerin. Grundsätzlich begrüsse sie höhere Investitionen in die Verteidigungsfähigkeit. Kritisch äusserte sie sich jedoch zu dem Ziel, die Bundeswehr zur stärksten Armee Europas auszubauen. Die europäischen Partner wollten nicht, dass Deutschland diesen Weg allein gehe, sondern gemeinsam mit ihnen.
Brantner verwies darauf, dass die Sicherheitsordnung Europas in den vergangenen Jahrzehnten wesentlich von den Vereinigten Staaten getragen worden sei. Vor diesem Hintergrund bestehe in einigen Ländern weiterhin die Sorge vor einem zu starken Deutschland. «Diese Angst ist ja immer da, vor einem zu starken Deutschland», sagte sie.
Zugleich verwies die Grünen-Chefin auf den veränderten sicherheitspolitischen Rahmen durch die Rolle der USA in Europa. Die Nachbarstaaten stellten sich die Frage, welche Folgen ein möglicher Rückzug der Vereinigten Staaten aus ihrer bisherigen Sicherheitsfunktion haben könnte. Solche Entwicklungen müssten gemeinsam gesteuert werden, um Spannungen innerhalb Europas zu vermeiden.
Brantner sprach sich zudem für eine stärkere europäische Zusammenarbeit in der Verteidigungspolitik aus. Sie plädierte für eine Verteidigungsunion, an der auch Grossbritannien beteiligt sein sollte. Da Entscheidungen innerhalb der Europäischen Union oft einstimmig getroffen werden müssten, sei ein gemeinsames Verteidigungsbündnis aller 27 Mitgliedstaaten jedoch schwer umzusetzen. Deshalb sollten neben Nato und EU zusätzliche Strukturen aufgebaut werden.