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Weltwoche Deutschland
Anhören ( 1 min ) Nach der deutlichen Niederlage der CDU bei der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt zieht Ministerpräsident Sven Schulze Konsequenzen: Der Landesvorstand soll im Herbst komplett neu gewählt werden. Schulze hatte die CDU als Spitzenkandidat in die Wahl geführt. Seine Partei fiel von 37,1 Prozent im Jahr 2021 auf 17,2 Prozent. «Wir haben als CDU keinen Regierungsauftrag mehr, wir sind Opposition. Der Regierungsauftrag liegt jetzt bei der AfD», sagte Schulze am Montag in Berlin.
Michael Kappeler/DPA/Keystone
Die Neuwahl des CDU-Landesvorstands soll Ende November oder Anfang Dezember stattfinden. Ob Schulze selbst erneut für den Vorsitz kandidiert, liess er zunächst offen. Er kündigte jedoch persönliche Konsequenzen an: «Ich bin dort als Spitzenkandidat angetreten und werde daraus natürlich auch entsprechende Konsequenzen ziehen.» Besonders drastisch zeigt sich die Niederlage im Landtag: Die CDU-Fraktion schrumpft von 40 auf nur noch 15 Abgeordnete.
Für Schulzes Nachfolge bringt sich bereits der Bundestagsabgeordnete Sepp Müller in Stellung. «Ich kandidiere als Landesvorsitzender», erklärte der 37-Jährige laut Welt-Bericht. Müller hatte wenige Tage vor der Wahl für Aufsehen gesorgt, als er öffentlich sagte, bei einem Ergebnis entsprechend den Umfragen habe AfD-Spitzenkandidat Ulrich Siegmund einen «Regierungsbildungsauftrag». Bundeskanzler Friedrich Merz warf Müller daraufhin vor, dem eigenen Spitzenkandidaten unmittelbar vor der Wahl «in den Rücken» gefallen zu sein.
Die AfD gewann die Wahl mit 43,8 Prozent klar, verfehlte aber die absolute Mehrheit. Müller schliesst eine Zusammenarbeit mit ihr aus: «Es kann keine Zusammenarbeit mit der extremen Linken geben, und es kann keine Zusammenarbeit mit der extremen Rechten geben.» Die CDU müsse nun Glaubwürdigkeit zurückgewinnen.