Der Zürcher Ständerat Daniel Jositsch wirft dem Bundesrat vor, die Neutralität je nach Lage im «Slalomverfahren» auszulegen. Eine Neutralität, die nur im Frieden gelte, sei wertlos: «Man kann nicht sagen, im Frieden sind wir neutral, weil das super angenehm ist, aber im Krieg müssen wir es dann ein bisschen anpassen. Nach meinem Verständnis ist das absolut absurd.»
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«Entweder ist es ein fehlendes Verständnis von Neutralität, oder es ist einfach der fehlende Mut, dazu zu stehen», sagt Jositsch im Weltwoche-Interview. Man sei nicht im Bundeshaus, um sich wohl zu fühlen, sondern um verantwortungsvolle Politik zu machen.
Neutralität bedeute, sich aus einem militärischen Konflikt herauszuhalten: «Neutralität unterscheidet nicht, wie ein Konflikt entstanden ist. Wer wen angreift – warum auch immer, halten wir uns raus. Punkt.»
Eine Nato-Mitgliedschaft schliesst Jositsch aus, solange die Schweiz neutral bleibe. Eine Zusammenarbeit mit dem Bündnis zur Verteidigung im Angriffsfall hält er dagegen für richtig.
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