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Weltwoche Deutschland
Anhören ( 1 min ) Köln und Düsseldorf wollen den Verkauf kleiner Mengen harter Drogen in speziell betreuten Einrichtungen ermöglichen, um der eskalierenden Crack-Krise in den Innenstädten zu begegnen. Nach Angaben der Oberbürgermeister von Köln und Düsseldorf, Torsten Burmester (SPD) und Stephan Keller (CDU), sollen sogenannte Drogenhilfeeinrichtungen künftig als rechtlich abgesicherte Räume dienen, in denen schwerabhängige Konsumenten geringe Mengen harter Drogen kaufen und verkaufen können.
Boris Rössler/DPA/Keystone
Die beiden Stadtoberhäupter erklärten gegenüber der Frankfurter Allgemeinen Zeitung, ihre Kommunen seien bereit, bei neuen Ansätzen in der Drogenpolitik eine Vorreiterrolle einzunehmen. Ziel sei es, den öffentlichen Raum zu entlasten und die mit dem offenen Drogenkonsum verbundenen Probleme einzudämmen. Keller sagte, die derzeitige Situation könne so nicht weitergehen.
Bereits im Mai wandten sich beide Oberbürgermeister in einem gemeinsamen Schreiben an die nordrhein-westfälischen Ministerien für Justiz, Gesundheit und Inneres. Darin baten sie um eine rechtliche Prüfung, ob der sogenannte Mikrohandel in betreuten Einrichtungen ermöglicht werden kann. Die Mitarbeiter solcher Einrichtungen benötigten klare und rechtssichere Rahmenbedingungen, damit sie ihre Arbeit nicht in rechtlichen Grauzonen verrichten müssten. Eine Antwort der Landesregierung liege bislang nicht vor.
Hintergrund des Vorstosses ist die zunehmende Verbreitung von Crack in mehreren deutschen Grossstädten. Nach Darstellung der beiden Oberbürgermeister hat die Droge in Städten wie Köln, Dortmund, Frankfurt, Berlin und Hamburg vielerorts Heroin als häufigste illegale Substanz verdrängt. Während Heroinabhängige oft noch über Sozialarbeit erreicht werden konnten, fehle bei Crack ein vergleichbarer Ersatzstoffansatz.
Die Folgen seien im Stadtbild deutlich sichtbar. Burmester und Keller berichten von aggressivem Betteln, Diebstählen, Prostitution sowie offenem Drogenkonsum in Geschäfts- und Hauseingängen. Besonders betroffen sei in Köln der Bereich rund um den Neumarkt. Anwohner und Gewerbetreibende stünden zunehmend unter Druck. Die Städte hoffen nun auf gesetzliche Änderungen, die über eine Bundesratsinitiative angestossen werden könnten.