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Chaos an Europas Flughäfen: Von der Leyen bestätigt Pannen beim neuen EU-Grenzsystem

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Chaos an Europas Flughäfen: Von der Leyen bestätigt Pannen beim neuen EU-Grenzsystem
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EU-Kommissions-Präsidentin Ursula von der Leyen hat technische Probleme beim neuen digitalen Ein- und Ausreisesystem (Entry/Exit-System, EES) der Europäischen Union eingeräumt. «Wir arbeiten mit den Mitgliedstaaten daran, dass die technischen Probleme gelöst werden», sagte sie laut Politico-Bericht an einer Medienkonferenz im irischen Cork. Damit bestätigt die Kommissions-Präsidentin erstmals öffentlich Schwierigkeiten bei der Einführung des Systems, das seit April für Reisende aus Nicht-EU-Staaten verbindlich ist.

Adam Warzawa/EPA/Keystone
EU-Kommissions-Präsidentin Ursula von der Leyen an einer Medienkonferenz
Adam Warzawa/EPA/Keystone

Das EES ersetzt die bisherigen Passstempel durch eine digitale Erfassung von Fingerabdrücken und Gesichtsbildern bei der Ein- und Ausreise in den Schengen-Raum. Nach Angaben der EU-Kommission soll die Registrierung in der Regel rund 70 Sekunden dauern. Flughäfen und Fluggesellschaften berichten jedoch von deutlich längeren Abfertigungszeiten. Branchenverbände wie ACI Europe, Iata und Airlines for Europe sprechen von Wartezeiten von bis zu fünf Stunden während der Hauptreisezeiten. Dies führe zu Verspätungen, verpassten Anschlussflügen und erheblichen betrieblichen Problemen. Die Verbände fordern die EU-Kommission deshalb auf, den Mitgliedstaaten die Möglichkeit einzuräumen, das System während der Sommermonate bei Bedarf vollständig auszusetzen.

Nach Angaben der Kommission haben mehrere grosse Flughäfen und Häfen die biometrische Datenerfassung zeitweise ausgesetzt, um den Reiseverkehr zu entlasten. Bislang stehen zudem nur in Schweden und Portugal die vorgesehenen Apps zur Verfügung, mit denen sich die Registrierung beschleunigen lässt. Von der Leyen betonte jedoch, das EES ändere nichts an den geltenden Einreisebestimmungen, sondern schaffe mehr Transparenz bei deren Durchsetzung. Die EU verweist zugleich auf Sicherheitsgewinne: Seit Einführung des Systems seien zunächst mehr als 700, inzwischen nach Angaben des irischen Innenministers Jim O’Callaghan rund 1000 Personen identifiziert worden, die ein Sicherheitsrisiko dargestellt hätten. Nach seinen Angaben wurden bislang etwa 110 Millionen Reisende über das neue System erfasst.

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