Bengalos, Seitenschneider, Sturmhauben, Schlagstock, Pfefferspray, Pyros: Lagebericht der Polizei bei Blockade-Aktion an AfD-Parteitag

Interne Lageanalysen der Polizei zum AfD-Bundesparteitag in Erfurt zeichnen ein detailliertes Bild der Proteste und der Sicherheitslage. Nach Informationen aus Sicherheitskreisen registrierten die Behörden zahlreiche Blockadeversuche, sichergestellte Ausrüstungsgegenstände sowie mehrere mutmasslich gezielt vorbereitete Störaktionen, berichtet die Welt. Trotz der Proteste konnte der Parteitag bis auf eine kurze Unterbrechung stattfinden.

Nach Polizeiangaben beteiligten sich rund 31.000 Menschen an den Demonstrationen, darunter 10.000 bis 12.000 Personen an Blockadeaktionen. Die Behörden zählten rund vierzig Versammlungslagen, etwa 700 unmittelbare Zwangsanwendungen gegen Demonstranten, 950 Identitätsfeststellungen sowie 143 Platzverweise. Bislang wurden 72 Straftaten und dreizehn Ordnungswidrigkeiten registriert. Nach einer ersten Einschätzung der Sicherheitsbehörden beteiligten sich bis zu 1000 Linksextremisten an den Protesten und damit deutlich weniger als im Vorfeld befürchtet.

Nach den internen Berichten änderte die Polizei ihre Einsatzstrategie und brachte die Delegierten bereits in der Nacht und in den frühen Morgenstunden auf das Messegelände. Dadurch scheiterten die angekündigten Blockaden des Bündnisses «Widersetzen», die den Parteitag verhindern oder erheblich verzögern sollten. Lediglich eine kurzfristige Unterbrechung entstand, nachdem Unbekannte mehrere Bluetooth-Lautsprecher in der Messehalle versteckt hatten, über die während des Parteitags die Titelmusik des Films «Star Wars» abgespielt wurde.

Bei Kontrollen stiessen die Einsatzkräfte auf mehrere Depots mit mutmasslichem Blockadematerial. Sichergestellt wurden unter anderem Bengalos, Seitenschneider, Sturmhauben, ein Schlagstock, Pfefferspray sowie pyrotechnische Gegenstände. Auf einer Zufahrt zur Autobahn 71 entdeckte die Polizei einen quer abgestellten Mietlastwagen, an dessen Vorderrad bereits eine Radmutter entfernt worden war. Eine Person wollte sich nach Polizeiangaben an dem Fahrzeug festkleben, wurde jedoch daran gehindert.

Für Aufsehen sorgten zudem mehrere ungewöhnliche Vorfälle. Zwei Tatverdächtige hatten nach Angaben der Behörden ihre Fingerkuppen derart bearbeitet, dass eine Identifizierung anhand von Fingerabdrücken zunächst nicht möglich war. In einem weiteren Fall ermittelt die Polizei wegen des Verdachts der Amtsanmassung, nachdem sich eine Anruferin gegenüber den Beamten als Ermittlungsrichterin ausgegeben hatte. Während des Einsatzes wurden elf Polizeibeamte verletzt, blieben jedoch dienstfähig. Die Sicherheitsbehörden registrierten ausserdem Angriffe auf Journalisten sowie Sachbeschädigungen an einem AfD-Bürgerbüro und einem Dienstleistungszentrum der Bundeswehr.