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Weltwoche Deutschland
Anhören ( 1 min ) Die Ukraine hat eigens einen neuen Staatsorden für Persönlichkeiten geschaffen, die den EU-Beitritt des Landes fördern. Nur einen Tag nach dem Parlamentsbeschluss erhielt EU-Kommissions-Präsidentin Ursula von der Leyen als erste Person den neugeschaffenen «Orden Europas». Präsident Wolodymyr Selenskyj überreichte ihr die Auszeichnung am Mittwoch in Kiew anlässlich des ukrainischen Tags der Staatlichkeit.
Dan Bashakov/AP/Keystone
Nach dem am 14. Juli verabschiedeten Gesetz soll der «Orden Europas» an Ukrainer und Ausländer verliehen werden, die sich in besonderer Weise für den strategischen Kurs der Ukraine hin zu einer Vollmitgliedschaft in der Europäischen Union einsetzen. Von der Leyen wurde laut Präsidialdekret für ihre «herausragenden persönlichen Verdienste» um den EU-Beitritts-Prozess ausgezeichnet. Bei der Verleihung sagte Selenskyj: «Es ist mir eine grosse Ehre, Ursula heute den ersten ukrainischen Orden Europas zu überreichen.» An die Kommissions-Präsidentin gerichtet, fügte er hinzu: «Dies ist eine Auszeichnung, die niemand jemals aufheben oder wegnehmen kann. Denn das Wort der Ukraine ist fest.» Zudem dankte er ihr dafür, dass sie «immer an uns geglaubt» habe.
Der Besuch der Kommissions-Präsidentin stand im Zeichen einer weiteren Annäherung zwischen Brüssel und Kiew. Von der Leyen kündigte neue Initiativen dafür an, die europäische und die ukrainische Rüstungsindustrie enger miteinander zu verzahnen. «So können wir mehr und schneller produzieren», erklärte sie. Demnach will die EU ihre Unterstützung zunehmend von reinen Waffenlieferungen auf eine engere industrielle Zusammenarbeit mit Kiew ausweiten. Ziel ist es, die ukrainische Rüstungsindustrie schrittweise in den europäischen Industrie- und Sicherheitsrahmen einzubinden. Daneben standen Gespräche über den EU-Beitritts-Prozess, die Vorbereitung auf den kommenden Winter sowie die weitere finanzielle und militärische Unterstützung der Ukraine auf dem Programm.
Es war von der Leyens elfter Besuch in der Ukraine seit Beginn des russischen Grossangriffs im Februar 2022. Kurz nach ihrer Ankunft schrieb sie auf der Plattform X: «Es ist ein besonderer Moment. Die Ukraine hat eine starke militärische Dynamik aufgebaut. Die Wende kommt.»