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Weltwoche Deutschland
Armenien strebt offiziell eine Annäherung an die Europäische Union an – und will mittelfristig EU-Mitglied werden. Dies erklärte Ministerpräsident Nikol Paschinjan am Rande eines Forums zur europäisch-armenischen Zusammenarbeit in Brüssel. Mit der Erklärung distanziert sich das Kaukasusland zunehmend von Russland und sucht neue Partnerschaften im Westen.
DUMITRU DORU / KEYSTONE
Paschinjan kündigte an, die armenische Regierung wolle bis zum Sommer eine Roadmap zur EU-Integration vorlegen. Geplant sei ein Referendum über eine mögliche Mitgliedschaft. Bereits im Februar hatte Armenien mit der EU Gespräche über ein erweitertes Partnerschaftsabkommen aufgenommen, das tiefere wirtschaftliche, rechtliche und politische Zusammenarbeit vorsieht.
Hintergrund der Neuausrichtung ist nicht zuletzt das gestörte Verhältnis zu Russland, das sich in den vergangenen Jahren verschlechtert hat. Seit dem Ende des Bergkarabach-Kriegs wirft Eriwan dem langjährigen Schutzpatron in Moskau mangelnde Unterstützung vor. Die Regierung Paschinjan setzt nun auf europäische Institutionen und Investoren: Über 60.000 Unternehmen sollen von einem EU-Beitritt profitieren, EU-Projekte und Förderprogramme laufen bereits.
Der Kreml beobachtet Armeniens Westkurs mit Argwohn und droht offen mit wirtschaftlichen und politischen Konsequenzen. Russlands Präsident Wladimir Putin bezeichnete das armenische Streben nach EU-Mitgliedschaft als «unfreundlichen Schritt».