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Weltwoche Deutschland
Anhören ( 1 min ) Was hatte man sich in Berlin gefreut, als Viktor Orbán weg war – ersetzt vom Strahlemann Peter Magyar. Demokratischer Aufbruch im finsteren Ungarn.
Da ist was dran. Der Neue tut etwas, das Friedrich Merz den Angstschweiss ins Gesicht treiben müsste: Er setzt Wahlversprechen um. In Ungarn gilt nun eine Amtszeitbegrenzung für den Regierungschef. Zweimal vier Jahre – das war's.
© KEYSTONE / JEAN-CHRISTOPHE BOTT
Wie in den USA. Wie in Frankreich. Wie in Brasilien. Wie in Mexiko.
Nicht wie in Deutschland, wo Helmut Kohl und Angela Merkel jeweils sechzehn Jahre das Amt verwalteten. Man kann nicht immer auf Eintagsfliegen wie Olaf Scholz oder Merz hoffen.
Dass Deutschlands Demokratie eine Frischzellenkur braucht, merken ausser der Besatzung im Raumschiff Berlin die meisten Bürger. Die Schweizer Abstimmung über die 10-Millionen-Initiative hat die Debatte über direkte Demokratie befeuert. Jetzt böte Magyars Beispiel einen Anstoss für eine Diskussion.
Die wird nicht kommen, denn an mehr Demokratie sind die «demokratischen Parteien» (eingetragenes Markenzeichen) nicht interessiert.
Wohl aber die AfD. In ihrem Programm finden sich sowohl Volksabstimmungen als auch Amtszeitbegrenzungen.
Hoppla, beinahe vergessen. Die AfD ist ja nicht demokratisch.