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Weltwoche Deutschland
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Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat Europa zu einer eigenständigeren Verteidigung aufgerufen und erklärt, der Kontinent sei bereit, seine Freiheit «wenn nötig mit Blut» zu verteidigen. Dies berichtet die New York Times. Die Aussage machte Macron in Paris vor einem Treffen von mehr als 25 Staats- und Regierungschefs zur weiteren Unterstützung der Ukraine sowie am Vorabend des französischen Nationalfeiertags.
TERESA SUAREZ / POOL / KEYSTONE
In seiner traditionellen Ansprache an die Streitkräfte betonte Macron, Frieden bleibe das Ziel Europas. Zugleich müsse der Kontinent bereit sein, seine Freiheit und seine Rechtsordnung notfalls militärisch zu verteidigen.
Im Anschluss empfing Macron den ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj sowie Vertreter der sogenannten Koalition der Willigen. Das von Frankreich und Grossbritannien initiierte Bündnis arbeitet an Plänen für eine multinationale Truppe, die nach einem möglichen Waffenstillstand zwischen Russland und der Ukraine zur Stabilisierung des Landes und zur Unterstützung der ukrainischen Streitkräfte eingesetzt werden soll. Nach Angaben aus Paris gehören der Koalition inzwischen 37 Staaten an.
Frankreich kündigte zudem den Beitritt zu einer neuen europäischen «antiballistischen Koalition» an. Gemeinsam mit Deutschland, Grossbritannien und weiteren Partnern soll die Entwicklung einer integrierten Raketenabwehr vorangetrieben und die ukrainische Luftverteidigung gestärkt werden. Parallel wollen Frankreich und Spanien die Entwicklung einer neuen Generation von Abfangraketen beschleunigen.
Macron verwies darauf, dass Frankreich seine Verteidigungsausgaben während seiner Amtszeit deutlich erhöht habe. Der Militärhaushalt sei von 32 Milliarden Euro im Jahr 2017 auf 57 Milliarden Euro im laufenden Jahr gestiegen und werde sich bis zu seinem Ausscheiden aus dem Amt nahezu verdoppeln.