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Weltwoche Deutschland
Anhören ( 1 min ) Fast 9000 bereits geplante und gebuchte Abschiebungen sind in Deutschland in diesem Jahr gescheitert, weil die Ausreisepflichtigen am Abflugtag nicht an die Bundespolizei übergeben werden konnten. Das geht aus neuen Zahlen hervor, die der Bild-Zeitung vorliegen. Demnach fielen bis Mitte des Jahres 8826 vorgesehene Abschiebungen und Rückführungen aus. Im gesamten Jahr 2025 waren es 18.169, 2024 rund 17.700.
Sebastian Willnow/DPA/Keystone
Ein wesentlicher Grund liegt im Ablauf der Rückführungen. Ausreisepflichtige werden in der Regel nicht bereits Tage zuvor festgehalten, sondern erst unmittelbar vor dem vorgesehenen Abflug an ihrem Wohnort abgeholt. Werden sie dort nicht angetroffen, kann die Abschiebung trotz gebuchtem Flug scheitern. Zuvor erhalten Betroffene üblicherweise eine Frist von sieben bis dreissig Tagen zur freiwilligen Ausreise. Die meisten Bundesländer nehmen Ausreisepflichtige vor dem Termin nicht in Abschiebegewahrsam.
Besonders hoch ist die Quote gescheiterter Rückführungen in Berlin. Im ersten Halbjahr waren dort laut den Zahlen 5027 Abschiebungen geplant, 3158 davon scheiterten – 63 Prozent. In Baden-Württemberg lag der Anteil bei 38 Prozent, in Niedersachsen bei 34 Prozent und in Sachsen bei 33 Prozent. Gleichzeitig sank die Zahl der tatsächlich abgeschobenen Personen zwischen Januar und Juni um 18 Prozent auf rund 9800.
Der innenpolitische Sprecher der Unionsfraktion, Alexander Throm, machte dafür vor allem die Länder verantwortlich. Diese nutzten das vorhandene Recht nicht ausreichend; Berlin und Niedersachsen seien «extrem schlecht». Andreas Rosskopf von der Gewerkschaft der Polizei forderte gegenüber Bild deutlich mehr Abschiebehaftplätze. Die Bundespolizei betreibe erheblichen Aufwand dafür, die Flüge vorzubereiten.
Auch CDU-Innenexperte Günter Krings verlangt Konsequenzen. «Wir werden nicht hinnehmen, dass Abschiebungen tausendfach an einem Untertauchen scheitern», sagte er. Der Koalitionsvertrag sehe einen dauerhaften Ausreisearrest für ausreisepflichtige Straftäter vor. Bund und Länder müssten diese Vereinbarung nun zügig umsetzen.