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Weltwoche Deutschland
Anhören ( 1 min ) Die USA lassen eine iranische Regierungsdelegation trotz des laufenden Krieges zur Uno-Generalversammlung nach New York reisen – untersagen ihren Mitgliedern jedoch den Kauf von Luxusgütern und schränken ihre Bewegungsfreiheit ein. Das US-Aussenministerium erklärte gemäss Reuters, eine «Kerndelegation des iranischen Regimes» dürfe entsprechend den Verpflichtungen der USA als Gastgeberland an der hochrangigen Woche der Vereinten Nationen teilnehmen. Die Delegation werde aber Reisebeschränkungen unterliegen und dürfe nach geltender US-Politik keine Luxusgüter und bestimmte andere Waren erwerben.
Hadi Mizban/AP/Keystone
Zur Delegation gehören nach Angaben einer mit der Entscheidung vertrauten Quelle Präsident Massud Peseschkian und Aussenminister Abbas Araghtschi. Sie fällt kleiner aus als im vergangenen Jahr. Die konkreten Reisebeschränkungen gab Washington zunächst nicht bekannt. In der Vergangenheit durften iranische Delegationen sich teilweise nur zwischen dem Uno-Hauptquartier, der iranischen Vertretung, der Residenz des Uno-Botschafters und dem Flughafen John F. Kennedy bewegen.
Bereits seit 2025 gelten für iranische Regierungsvertreter zusätzliche Einkaufsbeschränkungen. Bestimmte Luxuswaren dürfen nur mit Genehmigung des Aussenministeriums erworben werden. Auch Einkäufe und Mitgliedschaften bei Grosshandelsketten wie Costco oder Sam’s Club wurden eingeschränkt.
Die Sonderregeln fallen in eine Phase offener Feindseligkeiten zwischen Washington und Teheran. Der Krieg begann am 28. Februar mit Angriffen der USA und Israels auf Iran; Teheran reagierte mit Angriffen auf Israel und US-Stützpunkte in der Region. Gespräche über ein Ende des Konflikts brachten bislang keinen Durchbruch.
Als Sitzstaat der Vereinten Nationen sind die USA grundsätzlich verpflichtet, ausländischen Delegationen den Zugang zur Uno zu ermöglichen. Washington beansprucht allerdings Ausnahmen aus Sicherheits- und aussenpolitischen Gründen. Der palästinensischen Delegation um Präsident Machmud Abbas verweigerten die USA für die diesjährige Generalversammlung die Einreise.