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Weltwoche Deutschland
Anhören ( 1 min ) Das Europäische Parlament hat den ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj wegen der Benennung einer Armee-Einheit nach der umstrittenen Ukrainischen Aufstandsarmee (UPA) kritisiert. In einer verabschiedeten Resolution bezeichneten die Abgeordneten den Schritt als «unnötige und unprovozierte Eskalation». Sie bedauerten, dass bei der Entscheidung die historischen Empfindlichkeiten und das Leid Polens ausser Acht gelassen worden seien. Der Beschluss wurde mit 460 Ja-Stimmen bei 136 Nein-Stimmen und 59 Enthaltungen angenommen.
Metin Aktaş/Keystone
Auslöser des Konflikts war eine Entscheidung Selenskyjs Ende Mai. Er verlieh einer ukrainischen Armee-Einheit den Beinamen «Helden der UPA». In der Ukraine gilt die Ukrainische Aufstandsarmee als Symbol des Widerstands gegen die sowjetische Herrschaft nach dem Zweiten Weltkrieg. In Polen wird sie hingegen mit Massakern an Zehntausenden Polen und Juden in der heutigen Westukraine in Verbindung gebracht. Der Geschichtsstreit belastet seit Jahren die Beziehungen zwischen den beiden Nachbarstaaten.
Polens Präsident Karol Nawrocki reagierte auf die Ehrung, indem er Selenskyj den höchsten polnischen Verdienstorden aberkannte. Das Europäische Parlament hält nun fest, die Benennung der Einheit stehe nicht im Einklang mit europäischen Werten und schade den gutnachbarschaftlichen Beziehungen. Die Abgeordneten riefen beide Seiten zu einer Deeskalation sowie zu einer «echten und aufrichtigen Aussöhnung» auf.
Der Beschluss des Europaparlaments ist politisch nicht bindend, setzt jedoch ein deutliches Signal. Die Resolution zeigt, dass die historische Aufarbeitung der Verbrechen im Zweiten Weltkrieg auch innerhalb der Europäischen Union weiterhin erhebliche Spannungen auslösen kann. Trotz der breiten Unterstützung für die Ukraine im Abwehrkampf gegen Russland bleibt der Umgang mit der UPA ein sensibles Thema in den Beziehungen zwischen Kiew und Warschau.