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Weltwoche Deutschland
Anhören ( 1 min ) Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat den USA neue Vorschläge für ein Ende des Krieges mit Russland übermittelt und zugleich vor einer grossangelegten russischen Mobilmachung gewarnt. «Wir haben unsere Vorschläge der amerikanischen Seite übermittelt», sagte Selenskyj in seiner nächtlichen Videoansprache. Einzelheiten zu dem Friedensplan nannte er nicht.
Alex Brandon/AP Photo/Keystone
Nach Selenskyjs Darstellung könnten die USA sowohl die Verteidigung der Ukraine stärken, insbesondere bei der Flugabwehr, als auch den Druck auf Moskau erhöhen. Russland müsse dazu gebracht werden, auf ein Ende des Krieges statt auf dessen Verlängerung hinzuarbeiten. Die neuen Vorschläge kommen zu einem Zeitpunkt, an dem die Friedensgespräche weitgehend festgefahren sind. Zugleich gibt es auf beiden Seiten Hinweise auf mögliche Besuche amerikanischer Unterhändler.
Selenskyj erhob zudem weitreichende Vorwürfe gegen Moskau. Der ukrainische Geheimdienst verfüge über Beweise, wonach Russland die für September angesetzte Parlamentswahl als Vorwand für eine neue Mobilisierung nutzen wolle. «Sie bereiten sich auf eine Mobilisierung im Herbst vor, unmittelbar nach der Imitation von Parlamentswahlen», sagte Selenskyj. Bis Ende 2026 könnten demnach mehrere Hunderttausend zusätzliche Russen eingezogen werden, im kommenden Jahr nochmals eine ähnliche Zahl.
Unabhängig überprüfen lassen sich diese Angaben nicht. Kiew hatte bereits früher vor einer neuen russischen Mobilmachung gewarnt, ohne dass eine solche erfolgte. Der frühere russische Präsident Dmitri Medwedjew erklärte dagegen im Juli, eine weitere Mobilisierung sei nicht nötig: allein im ersten Halbjahr 2026 hätten 200.000 Freiwillige Verträge unterzeichnet.
Die russische Parlamentswahl ist für den 18. bis 20. September angesetzt. Der Oberste Gerichtshof schloss am Montag die liberale Jabloko-Partei von der Wahl aus. Sie war die einzige offiziell registrierte Partei, die sich offen gegen den russischen Angriffskrieg in der Ukraine stellt.