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Weltwoche Deutschland
Anhören ( 1 min ) US-Präsident Donald Trump hat Chinas Staatschef Xi Jinping bei dessen Besuch in Washington offenbar gefragt, ob China amerikanische Waffen kaufen wolle. Das sagte der US-Botschafter in China, David Perdue, dem Sender Fox News. Trump habe darauf hingewiesen, dass die USA Waffen an andere Staaten verkauften, und Xi gefragt, ob auch China welche kaufen wolle.
Shawn
Das Weisse Haus stellte anschliessend klar, dass daraus kein konkretes Angebot entstanden sei. Der New York Times erklärte die Regierung, die USA planten keine Waffenverkäufe an China. Auch das Aussenministerium widersprach dem Eindruck eines möglichen Geschäfts: US-Recht verbiete Waffenverkäufe an China, und es gebe weder ein Angebot noch entsprechende Pläne.
Besondere Brisanz erhält Perdues Schilderung durch den Konflikt um Taiwan. Die selbstverwaltete Insel wartet seit Monaten auf die Freigabe eines neuen amerikanischen Rüstungspakets im Umfang von 14 Milliarden Dollar. Trump hatte die Entscheidung bei einem Treffen mit Xi im Mai zurückgestellt und das Paket als «sehr gutes Verhandlungsinstrument» gegenüber Peking bezeichnet.
China betrachtet Taiwan als Teil seines Staatsgebiets und lehnt amerikanische Waffenlieferungen an die Insel entschieden ab. Peking hat Taiwan zwar nie regiert, schliesst aber den Einsatz militärischer Gewalt zur Durchsetzung seines Anspruchs nicht aus. Beim jüngsten Treffen forderte Xi Trump nach Angaben der staatlichen chinesischen Nachrichtenagentur Xinhua auf, eine Unabhängigkeit Taiwans abzulehnen.
Taiwans stellvertretender Aussenminister Chen Ming-chi warnte gleichzeitig vor einer «ernsten Lage» in der Taiwanstrasse. China investiere trotz seiner wirtschaftlichen Schwierigkeiten weiter erhebliche Mittel in den Ausbau seiner Streitkräfte. Die USA verstünden deshalb Taiwans Verteidigungsbedarf sehr gut.
Perdue hatte noch am Freitag erklärt, an der amerikanischen Taiwan-Politik einschliesslich der Waffenlieferungen habe sich nichts geändert.