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Weltwoche Deutschland
Anhören ( 1 min ) US-Präsident Donald Trump hat erklärt, dass der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu bei einem Aufenthalt in den Vereinigten Staaten nicht festgenommen werde. «Benjamin Netanjahu wird in keiner Weise festgenommen werden, solange er sich in den Vereinigten Staaten von Amerika aufhält», schrieb Trump am Montag in einem Beitrag in den sozialen Medien. Darüber berichtet Reuters.
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Hintergrund sind Äusserungen des New Yorker Bürgermeisters Zohran Mamdani. Dieser sagte in einem Interview mit der New York Times, die Rechtsabteilung der Stadt prüfe derzeit, welche rechtlichen Möglichkeiten im Zusammenhang mit einem möglichen Besuch Netanjahus bestünden. Mamdani erklärte: «Ich glaube, dass Ministerpräsident Netanjahu nach Den Haag gehört. Er ist ein Kriegsverbrecher, gegen den der Internationale Strafgerichtshof Anklage erhoben hat.»
Der Internationale Strafgerichtshof (IStGH) hatte 2024 einen Haftbefehl gegen Netanjahu wegen mutmasslicher Kriegsverbrechen im Gaza-Krieg erlassen. Israel weist die Zuständigkeit des Gerichts zurück und bestreitet die Vorwürfe. Weder die USA noch Israel sind Vertragsstaaten des IStGH.
Netanjahu reist üblicherweise im September zur Generalversammlung der Vereinten Nationen nach New York. Die israelische Regierung bezeichnete den Haftbefehl des IStGH als unbegründet und kritisierte Mamdanis Äusserungen scharf. Trump verwies in seinem Beitrag zudem auf die Unterstützung Israels im Konflikt mit dem Iran.