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Weltwoche Deutschland
Anhören ( 1 min ) Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig will nicht für den SPD-Bundesvorsitz kandidieren und weist Spekulationen über einen Wechsel nach Berlin zurück. «Ich habe nicht die Absicht, für den Parteivorsitz zu kandidieren», sagte Schwesig der Ostsee-Zeitung.
Die SPD-Politikerin hatte bereits mehrfach erklärt, in Schwerin bleiben und die Landesregierung auch in der kommenden Legislaturperiode führen zu wollen. Ihr Name war zuletzt dennoch als mögliche Kandidatin für einen Führungswechsel bei den Sozialdemokraten gehandelt worden.
Markus Scholz/DPA/Keystone
Die Bundesvorsitzenden Lars Klingbeil und Bärbel Bas stehen seit Wochen unter Druck. Für Unruhe in der Partei sorgt unter anderem die geplante Abschaffung der abschlagsfreien Rente nach 45 Beitragsjahren. Vor diesem Hintergrund wird über eine personelle Neuaufstellung der Parteispitze spekuliert.
Schwesig konzentriert sich nach eigenen Angaben auf die Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern am 20. September. Ihre SPD steht dort im bundesweiten Vergleich relativ gut da und erreicht in Umfragen bis zu 29 Prozent. Stärkste Kraft ist derzeit allerdings die AfD, die zuletzt auf Werte von bis zu 36 Prozent kam. Ein erneuter Wahlsieg Schwesigs ist damit keineswegs sicher.
Die Grünen-Spitzenkandidatin Claudia Müller hatte Schwesig zuvor aufgefordert, die Spekulationen um einen Wechsel an die SPD-Spitze eindeutig auszuräumen. Das Amt der Ministerpräsidentin sei «kein Halbtagsjob». Sie erwarte deshalb «ein klares Bekenntnis der jetzigen und – ich gehe davon aus – auch künftigen Ministerpräsidentin für das Bundesland».
Der SPD-Generalsekretär in Mecklenburg-Vorpommern, Julian Barlen, wies Müllers Forderung als absurd zurück. Schwesig habe mehrfach klargemacht, dass sie nicht für den Parteivorsitz antreten und ihre Arbeit als Ministerpräsidentin in den kommenden fünf Jahren fortsetzen wolle.