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Weltwoche Deutschland
Anhören ( 1 min ) Es ist ein Schildbürgerstreich erster Güte, der sich auf Zürichs Strassen abspielt. Die Stadt Zürich hat auf dem vielbefahrenen Neumühlequai vis-à-vis von Hauptbahnhof und Landesmuseum einen von drei Fahrstreifen gesperrt, um darauf einen Velostreifen einzurichten. Das war Akt I.
Akt II: Der Kanton Zürich liess sich das nicht bieten und beschwerte sich bei der Stadtregierung mittels eines scharfen Briefs. Der Kanton stellte fest, dass die Stadt damit den Anti-Stau-Artikel verletze. Dieser, verankert in der kantonalzürcherischen Verfassung seit einem Volksentscheid von 2017, verlangt: Wird auf einer Staatsstrasse, also Kantonsstrasse, Verkehrskapazität abgebaut, muss diese auf einem anderen Strassenstück kompensiert werden. «Die grössten Auswirkungen hat die Vorschrift zweifellos auf städtischem Gebiet, wo kantonale und städtische Strassen eng miteinander verknüpft sind», schrieb das Schweizer Radio und Fernsehen damals. Eine weise Prognose, wie sich jetzt zeigt.
Es folgt Akt III: Da die Stadtregierung nicht reagierte, liess die Kantonsregierung den Velostreifen Ende März wieder entfernen.
Die Stadt ihrerseits wiederum – Akt IV – sann auf Rache und lässt nun am Neumühlequai eine Lichtsignalanlage verrücktspielen – was zu Verkehrschaos, gefährlichen Situationen und Rückstaus bis in den Milchbucktunnel führt.
Nun hat sich auch noch – Akt V – das Bundesamt für Strassen (Astra) eingeschaltet. Ihm gehört die Ampel, die die Stadt betreibt. Die Situation sei «nicht akzeptierbar», sagt das Astra zur Neuen Zürcher Zeitung. Rückstaus in Tunnel stellten ein «erhebliches Sicherheitsrisiko» dar.
Der Schildbürgerkrieg ist damit noch lange nicht beendet. Die links-grüne Stadtregierung hat bereits angekündigt, den Rechtsweg beschreiten zu wollen. Es wird noch viele weitere Akte in diesem absurden Theater geben. Seldwyla liegt in Zürich.