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Weltwoche Deutschland
Anhören ( 1 min ) Nach dem Wahlsieg der AfD in Sachsen-Anhalt laufen Gespräche mit dem BSW über eine mögliche Zusammenarbeit im neuen Landtag. BSW-Fraktionschef Thomas Schulze zieht nach den ersten Kontakten ein positives Zwischenfazit: «Die Gespräche mit der AfD sind konstruktiv.» Konkrete Vereinbarungen gibt es bislang allerdings nicht.
Christoph Rutenkolk/EPA/Keystone
Die AfD um Spitzenkandidat Ulrich Siegmund war bei der Landtagswahl mit 43,8 Prozent mit deutlichem Abstand stärkste Kraft geworden, verfehlte aber die absolute Mehrheit. Das BSW schaffte mit 5,3 Prozent den Einzug in den Landtag. Die AfD ist deshalb für eine Regierungsbildung auf einen Partner angewiesen.
Schulze will die Gespräche nicht überstürzen. «Wir stehen nicht unter Zeitdruck», sagte der BSW-Fraktionschef. Entscheidend seien die politischen Inhalte: «Wichtig sind uns die Inhalte – wir wollen BSW-Politik an den Mann bringen.» AfD und BSW prüfen derzeit, bei welchen Themen Gemeinsamkeiten bestehen und welche Form einer Zusammenarbeit grundsätzlich in Frage kommen könnte.
Innerhalb des BSW wird der Austausch allerdings unterschiedlich bewertet. Landeschef John Lucas Dittrich äusserte sich gegenüber den Zeitungen der Funke-Mediengruppe deutlich zurückhaltender. «Ich glaube, die AfD weiss selbst noch nicht genau, was sie möchte», sagte Dittrich.
Damit bleibt offen, ob aus den Gesprächen tatsächlich eine politische Zusammenarbeit entsteht und wie diese aussehen könnte. Fest steht bislang lediglich, dass beide Parteien miteinander sprechen. Für die AfD ist die Frage entscheidend: Trotz ihres Ergebnisses von 43,8 Prozent kann sie Sachsen-Anhalt nicht allein regieren und benötigt für eine parlamentarische Mehrheit Unterstützung weiterer Abgeordneter.