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Weltwoche Deutschland
Anhören ( 1 min ) Kulturstaatsminister Wolfram Weimer hat eine Privatisierung des ZDF und eine deutliche Verkleinerung der ARD ins Spiel gebracht. Nach Angaben der Katholischen Nachrichten-Agentur (KNA), die sich auf Teilnehmer einer rechtspolitischen Konferenz der Konrad-Adenauer-Stiftung in Berlin beruft, stellte Weimer die Frage, ob Deutschland das bisherige System aus ARD und ZDF in seiner heutigen Form noch brauche.
Kay Nietfeld/DPA/Keystone
Der parteilose Minister brachte demnach auch eine Zusammenlegung mehrerer ARD-Anstalten ins Gespräch. In Gesprächen hätten ihm Intendanten selbst erklärt, dass Radio Bremen und der Saarländische Rundfunk nicht als eigenständige Sender benötigt würden, sagte Weimer laut KNA. Statt der heutigen Struktur könne es künftig nur noch vier oder fünf Rundfunkanstalten geben.
Weimer begründete seine Überlegungen mit der Lage privater Medienunternehmen. Öffentlich-rechtliche Sender würden durch den Rundfunkbeitrag finanziert und konkurrierten gleichzeitig mit privaten Anbietern. Die «RTLs dieser Welt» stünden inzwischen «mit dem Rücken zur Wand», sagte Weimer. Der deutsche Medienmarkt entwickle sich aus seiner Sicht zu einem «Duopol» aus grossen Technologieunternehmen und öffentlich-rechtlichen Sendern.
Mit seinen Äusserungen greift Weimer eine seit längerem in CDU und CSU geführte Debatte über einen grundlegenden Umbau des öffentlich-rechtlichen Rundfunks auf. Seine Möglichkeiten als Bundesminister sind allerdings begrenzt: Für Rundfunk- und Medienpolitik sind in Deutschland die Bundesländer zuständig. Eine Privatisierung des ZDF oder eine Zusammenlegung von ARD-Anstalten könnte Weimer daher nicht selbst durchsetzen.