Orbán vor politischem Comeback? Fidesz will Verfassungsregel kippen, die eine Rückkehr des langjährigen Regierungschefs verhindert

Viktor Orbán könnte nach seiner Wahlniederlage ein politisches Comeback anstreben: Seine Fidesz-Partei will eine neue Verfassungsregel wieder abschaffen, die dem langjährigen ungarischen Regierungschef eine erneute Kandidatur versperrt. János Bóka, neuer Fidesz-Fraktionschef und früherer EU-Minister unter Orbán, sagte gegenüber Politico, eine künftige Zweidrittelmehrheit könne die Bestimmung ändern und damit «neue politische Möglichkeiten» eröffnen. Eine Rückkehr Orbáns an die Regierungsspitze hält er ausdrücklich für möglich.

Orbán hatte Ungarn insgesamt sechzehn Jahre regiert, bevor Péter Magyars Tisza-Partei die Parlamentswahl im April deutlich gewann. Nach der Niederlage verzichtete Orbán auf einen Sitz im neuen Parlament und zog sich aus der politischen Frontlinie zurück. Präsident von Fidesz blieb er jedoch. Für Bóka ist der ehemalige Ministerpräsident weiterhin das «Gravitationszentrum» der politischen Bewegung und für deren Neuaufbau unverzichtbar.

Ein Hindernis für ein Comeback ist eine von Magyars Regierung beschlossene Begrenzung auf zwei Amtszeiten für amtierende und ehemalige Ministerpräsidenten. Bóka kündigte an, Fidesz wolle diese Regel bei einer künftigen verfassungsändernden Mehrheit wieder aufheben. «Ich sehe keinen Grund, weshalb er rechtlich von einer Kandidatur ausgeschlossen werden sollte», sagte er über Orbán. Dieser habe bereits früher Niederlagen überwunden und sei in seiner langen Karriere zweimal ins Amt des Ministerpräsidenten gelangt.

Gleichzeitig versucht sich Fidesz nach dem Machtverlust neu aufzustellen. Bóka räumte ein, dass ein Teil der Kritik am demokratischen Rückschritt während der Orbán-Jahre «eine gewisse Berechtigung» gehabt habe. Seine Partei sei bereit, mit der neuen Regierung bei einzelnen Reformen zusammenzuarbeiten, etwa bei der Stärkung des Verfassungsgerichts und bei Massnahmen gegen Korruption. Brüssel könnte dadurch mehr als zehn Milliarden Euro an bislang eingefrorenen EU-Geldern für Ungarn freigeben.

Der personelle Umbruch bei Fidesz ist bereits erheblich. Der frühere Aussenminister Péter Szijjártó arbeitet inzwischen für den chinesischen Autobauer BYD, der ehemalige Bau- und Verkehrsminister János Lázár hat seinen vollständigen Rückzug aus der Politik angekündigt. Beide galten als mögliche Orbán-Nachfolger. Während prominente Weggefährten die Bühne verlassen, macht die neue Fidesz-Führung damit deutlich, dass sie Orbáns politische Karriere noch nicht als beendet betrachtet.