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Weltwoche Deutschland
Anhören ( 1 min ) Bundesaussenminister Johann Wadephul will der Ukraine Meldedaten von wehrfähigen ukrainischen Männern in Deutschland zur Verfügung stellen, damit Kiew sie wegen einer möglichen Einberufung kontaktieren kann. «Wir wissen ganz genau, wer hier lebt. Wer Sozialleistungen bezieht, wer bei den Behörden gemeldet ist, wer einen Aufenthaltsstatus hat», sagte der CDU-Politiker im Podcast «Ronzheimer». Eine Rückkehr in die Ukraine solle allerdings «ohne Zwang» erfolgen.
SEBASTIAN GOLLNOW / KEYSTONE
Wadephul schliesst sich damit einer Forderung von CSU-Chef Markus Söder an, der sich für die Rückkehr wehrfähiger Ukrainer ausgesprochen hatte. Nach Zahlen des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge lebten Ende Mai rund 355.745 ukrainische Männer zwischen 18 und 63 Jahren in Deutschland, die seit Kriegsbeginn eingereist waren. Ein Jahr zuvor waren es rund 297.660.
Die Debatte gewinnt auch wegen Änderungen auf EU-Ebene an Bedeutung. Die EU-Staaten beschlossen im Juli, neu einreisenden ukrainischen Männern im wehrfähigen Alter künftig keinen automatischen Schutzstatus mehr zu gewähren. Bereits in der EU lebende Ukrainer sind davon nicht betroffen. Kiew hatte nach Angaben von EU-Innenkommissar Magnus Brunner selbst auf eine solche Einschränkung für Männer zwischen 23 und 60 Jahren gedrängt.
Auch Fälle ukrainischer Deserteure beschäftigen deutsche Behörden. Allein in Sachsen-Anhalt sind laut «Zeit» 80 Fälle von Soldaten bekannt, die während ihrer Ausbildung in Deutschland desertierten. Bundesweit soll es sich um einige Hundert handeln. Das Verteidigungsministerium spricht von «vereinzelten» Fällen und bezeichnet diese als «interne Angelegenheiten der ukrainischen Streitkräfte».
Deutschland hat seit Beginn des russischen Angriffs mehr als 1,1 Millionen Menschen aus der Ukraine aufgenommen. Wadephuls Vorstoss würde die Zusammenarbeit mit Kiew nun auf einen sensiblen Bereich ausweiten: Deutschland soll der ukrainischen Regierung ermöglichen, wehrfähige Männer auf deutschem Boden gezielt zu erreichen.