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Weltwoche Deutschland
Anhören ( 1 min ) Der frühere Unionsfraktionschef Jens Spahn zieht sich aus dem Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages zurück. Der CDU-Politiker kündigte an, auf seinen Sitz in dem einflussreichen Gremium zu verzichten. Damit reagiert er auf wachsende Kritik aus den eigenen Reihen nach seiner Abwesenheit während der vergangenen Sitzungswoche, berichtet die Bild-Zeitung.
Lars Berg/DPA/Keystone
In einer Mitteilung an die CDU-Fraktion und Unionsfraktionschef Thorsten Frei erklärte Spahn: «Nach reiflicher Überlegung über das Wochenende werde ich auf meinen Sitz im Haushaltsausschuss verzichten. Alles rund um meine Person ist zurzeit so politisiert, dass ein normales Arbeiten kaum möglich sein wird.» Sein Rücktritt als Fraktionsvorsitzender im Juli liege zudem noch zu kurz zurück, um wieder vollständig durchzustarten.
Spahn war erst wenige Wochen zuvor nach seinem Rückzug von der Spitze der Unionsfraktion in den Haushaltsausschuss gewechselt. Innerhalb der Union hatte diese Personalentscheidung nach Medienberichten bereits damals für Kritik gesorgt. Zusätzlichen Unmut löste seine Abwesenheit an zwei Tagen der jüngsten Sitzungswoche aus. Während Spahn im Bundestag und im Haushaltsausschuss fehlte, hielt er sich mit seiner Familie auf Sardinien auf.
Nach Informationen des Spiegels soll sich anschliessend bei einer Sondersitzung eine Mehrheit der Unions-Haushaltspolitiker dafür ausgesprochen haben, Spahn aus dem Ausschuss abzuziehen. Hinter den Kulissen habe es mehrere Krisengespräche gegeben. Spahn kommt mit seinem freiwilligen Verzicht damit einem möglichen Ausschluss zuvor.
Wie es für den früheren Gesundheitsminister politisch weitergeht, bleibt offen. «Mit welchen inhaltlichen Schwerpunkten es für mich weitergeht, entscheiden wir mit etwas zeitlichem Abstand», schrieb Spahn. Zunächst wolle er sich auf seine Arbeit im Wahlkreis und seine Familie konzentrieren. Sein Bundestagsmandat behält er. Zuvor hatte er neben dem Fraktionsvorsitz auch die Führung des CDU-Bezirksverbands Münsterland abgegeben.