Meine Favoriten
Abmelden
Registrieren 
Weltwoche Deutschland
Anhören ( 1 min ) Die AfD in Sachsen-Anhalt lädt nach ihrem deutlichen Wahlsieg alle im Landtag vertretenen Parteien zu Sondierungsgesprächen ein. «Am Dienstag erhält jede im Landtag vertretene Partei von uns einen Brief, wo wir zu Sondierungsgesprächen einladen», sagte der Parlamentarische Geschäftsführer der AfD-Landtagsfraktion, Tobias Rausch, am Montagabend im MDR.
BERND VON JUTRCZENKA / KEYSTONE
Bei Sondierungsgesprächen prüfen Parteien zunächst unverbindlich, ob genügend politische Gemeinsamkeiten für eine Zusammenarbeit oder eine Regierungsbildung bestehen. Die AfD hatte die Landtagswahl mit 43,8 Prozent klar gewonnen, die absolute Mehrheit aber verfehlt. Sie braucht deshalb Unterstützung aus anderen Fraktionen. «Wir sind natürlich – weil wir nicht die absolute Mehrheit haben – auch kompromissbereit in gewissen Sachen», sagte Rausch. Als mögliche Gesprächspartner nannte er ausdrücklich CDU und BSW.
Eine feste Koalition mit der AfD lehnen beide Parteien bislang ab. Das BSW schliesst eine Zusammenarbeit bei einzelnen Vorhaben allerdings nicht aus. Spitzenkandidatin Claudia Wittig erklärte: «Wir haben immer gesagt, wir gehen in keine Koalition. Wir möchten, dass mit wechselnden Mehrheiten regiert wird.» Das BSW will also keine gemeinsame Regierung mit der AfD bilden, könnte aber bei einzelnen Projekten mit ihr stimmen.
AfD-Spitzenkandidat Ulrich Siegmund wirbt unterdessen bei Abgeordneten und Fraktionen um eine «stabile Mehrheit». Ob eine der anderen Parteien die Einladung zu Gesprächen annimmt, ist offen. Möglich wäre auch eine AfD-Minderheitsregierung, die für ihre Vorhaben jeweils Unterstützung bei anderen Parteien suchen müsste.