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Die Weltwoche

Nach Streit mit Jan Böhmermann: Gericht erlässt Haftbefehl gegen AfD-Bundestagsabgeordneten Maximilian Krah

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Nach Streit mit Jan Böhmermann: Gericht erlässt Haftbefehl gegen AfD-Bundestagsabgeordneten Maximilian Krah
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Das Amtsgericht Chemnitz hat einen Haftbefehl gegen den AfD-Bundestagsabgeordneten Maximilian Krah erlassen. Hintergrund sind laut Spiegel offene Forderungen aus einem Rechtsstreit mit dem Satiriker Jan Böhmermann.

Das Gericht prüft derzeit, ob es die für eine Vollstreckung notwendige Aufhebung von Krahs Immunität als Bundestags-Abgeordneten beantragen soll.

Ausgangspunkt ist ein Streit über eine Äusserung in Böhmermanns Podcast «Fest & Flauschig». Krah wollte ihm gerichtlich verbieten lassen, die Behauptung zu verbreiten, der AfD-Politiker habe auf dem Münchner Oktoberfest 200 Flaschen Champagner für ein gesamtes Festzelt bestellt. Das Landgericht Düsseldorf wies Krahs Unterlassungsklage zurück. Böhmermann habe lediglich eine Zuhörerzuschrift wörtlich wiedergegeben und dies ausreichend kenntlich gemacht.

MARKUS LENHARDT / KEYSTONE
Maximilian Krah (AfD) im Plenarsaal des Bundestags
MARKUS LENHARDT / KEYSTONE

Krah erklärte der Deutschen Presse-Agentur, er habe bereits im Januar gezahlt und seinen Anwalt um Klärung gebeten. «Offenbar geht es um einen zusätzlichen Kleinbetrag an Kosten, den ich nun zahlen werde», sagte er.

Böhmermanns Anwalt Sebastian Gorski erklärte dagegen: «Deutschland ist ein Rechtsstaat, und es kann nicht sein, dass sich ein Bundestagsabgeordneter und Volljurist seinen gesetzlichen Verpflichtungen entzieht.»

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