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Nach Rückzug von Brosius-Gersdorf: Kanzleramtschef Frei erwartet bald mehrheitsfähigen Kandidaten

Kanzleramtschef Thorsten Frei rechnet nach dem Rückzug von Frauke Brosius-Gersdorf als Kandidatin für das Bundesverfassungsgericht in den kommenden Wochen mit einem neuen Personalvorschlag. Er sei sicher, dass Union und SPD «in der Lage sein werden, bald einen Vorschlag zu präsentieren». Dieser müsse im Parlament mehrheitsfähig sein und sicherstellen, «dass die Richter in Karlsruhe ersetzt werden können», sagte der CDU-Politiker laut Spiegel.

KAY NIETFELD / KEYSTONE
Nach Rückzug von Brosius-Gersdorf: Kanzleramtschef Frei erwartet bald mehrheitsfähigen Kandidaten
KAY NIETFELD / KEYSTONE

Brosius-Gersdorf hatte ihre Kandidatur am Donnerstag zurückgezogen, nachdem ihre Wahl im Juli am Widerstand der Unionsfraktion gescheitert war. Frei bezeichnete die Juristin als «untadelig», räumte jedoch ein, dass sie von Beginn an umstritten gewesen sei.

Die schwarz-rote Koalition sieht er durch den Vorgang nicht gefährdet. «Die Regierung kann sich auf eine starke Basis in beiden Fraktionen stützen», betonte Frei. SPD-Fraktionschef Matthias Miersch hatte zuvor gewarnt, das Vorgehen der Union stelle «das Fundament» der Zusammenarbeit in Frage.

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