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Weltwoche Deutschland
Anhören ( 1 min ) Spaniens Ministerpräsident Pedro Sánchez wirft Russland und Israel vor, die Migrationskrise in der spanischen Exklave Ceuta mit Desinformation angeheizt zu haben. Es seien «Gerüchte und Desinformation» über Onlinedienste verbreitet worden, die mit beiden Ländern in Verbindung stünden, sagte Sánchez dem Radiosender Cadena Ser. Zudem machte er eine «internationale rechtsextreme Bewegung» mitverantwortlich, die Migration «stets nutzt, um nicht nur Spanien, sondern auch Europa anzugreifen und zu spalten».
Borja Puig de la Bellacasa/EPA/Keystone
Sánchez bezeichnete es als «offensichtlich», dass Russland und Israel die Krise genutzt hätten, um seine Regierung zu kritisieren. Konkrete Belege für eine Beteiligung der beiden Staaten nannte er nicht. Zugleich erklärte Sánchez, die Ursachen des Massenandrangs seien noch nicht abschliessend geklärt. «Wir ermitteln weiter», sagte er. Klar sei bislang, dass ein Entscheid des obersten Gerichtshofs teilweise verzerrt dargestellt worden sei. So sei fälschlicherweise behauptet worden, schwimmend nach Ceuta gelangte Migranten könnten nicht nach Marokko zurückgebracht werden.
Auch die grossen sozialen Netzwerke stehen wegen der Verbreitung von Falschinformationen über die Ceuta-Krise in der Kritik. EU-Digitalkommissarin Henna Virkkunen hatte zuvor Meta und Tiktok eine Mitschuld an der Fluchtbewegung nach Ceuta gegeben und ein entschiedeneres Vorgehen gegen Falschinformationen gefordert.
Eine Verantwortung marokkanischer Behörden für den Andrang schloss Sánchez aus. Kein Geheimdienst, mit dem Madrid üblicherweise zusammenarbeite, habe Hinweise auf eine Beteiligung Marokkos geliefert. Das Nachbarland habe «sofort» und umfassend mit Spanien kooperiert. Die Regierung in Madrid will zudem 168 Millionen Euro bereitstellen, um die Wirtschaft Ceutas wieder anzukurbeln.