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Weltwoche Deutschland
Anhören ( 1 min ) Frankreichs Präsident Emmanuel Macron fordert wegen der angespannten Energieversorgung vorübergehend lockerere EU-Vorgaben für Kraftstoffe. In einem Schreiben an EU-Kommissions-Präsidentin Ursula von der Leyen schlägt er vor, Qualitätsanforderungen etwa bei Dichte und Entschwefelung zu senken. Französische Raffinerien könnten dadurch nach seinen Angaben kurzfristig 5 bis 20 Prozent mehr Diesel und Kerosin produzieren. Die EU-Kommission prüft den Vorstoss.
Thomas Samson/AP/Keystone
Macron reagiert damit auf die Folgen des Iran-Kriegs und die geschlossene Strasse von Hormus. Sollte die wichtige Ölroute nicht rasch wieder geöffnet und auch die saudische Ost-West-Pipeline nicht wieder in Betrieb genommen werden, könnten dem Weltmarkt nach französischer Einschätzung mindestens vier Millionen Barrel Rohöl pro Tag fehlen, sobald Saudi-Arabiens Reserven aufgebraucht sind. Die weltweiten Ölvorräte seien in den vergangenen Monaten bereits um mehr als 500 Millionen Barrel gesunken.
Zusätzlich will Macron mehr Biokraftstoff im Diesel erlauben. Statt des verbreiteten B7 mit höchstens 7 Prozent Biodiesel sollen die EU-Staaten vorübergehend B10 mit bis zu 10 Prozent Beimischung zulassen können. Auch eine für Anfang 2027 geplante Berichtspflicht über Methanemissionen bei importiertem Öl, Gas und Kohle will er um ein Jahr verschieben.
Brüssel könnte bei den Kraftstoffstandards vergleichsweise schnell reagieren. Das EU-Recht erlaubt bei aussergewöhnlichen Versorgungsproblemen befristete Ausnahmen von bis zu sechs Monaten, ohne dass dafür ein neues Gesetz beschlossen werden müsste. «Wir prüfen die Vorschläge, die Präsident Macron in seinem Brief gemacht hat, sehr genau», erklärte eine Sprecherin der Kommission.
Macron regt zudem an, die gemeinsame europäische Gasbeschaffung zu überprüfen und möglicherweise auf flüssige Energieträger auszuweiten. Die EU-Kommission spricht von einer globalen Preiskrise bei fossilen Energieträgern, ausgelöst durch den Iran-Krieg und die Schliessung der Strasse von Hormus. Ob sie Macrons Vorschläge tatsächlich umsetzt, ist bislang offen.