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Weltwoche Deutschland
US-Vizepräsident J. D. Vance kritisierte Europa auf der Münchner Sicherheitskonferenz in einer Rede stark. Die grösste Bedrohung sei nicht Russland oder China, sondern komme «von innen heraus». Europa kehre sich ab «von einigen der fundamentalen Werte, die Sie mit den Vereinigten Staaten teilen».
SVEN HOPPE / KEYSTONE
Vance warnte vor «Zensur» und betonte, man müsse die demokratischen Werte «mit Leben erfüllen». Er kritisierte die Annullierung der Wahl in Rumänien. Zudem kritisierte er die EU, die Social-Media-Plattformen regulieren wolle. «Freie Meinungsäusserung, so fürchte ich, ist auf dem Rückzug», sagte Vance.
Der amerikanische Vizepräsident fordert eine andere Migrationspolitik in Europa. «Wie oft müssen wir diese entsetzlichen Rückschläge noch erleiden, bevor wir unseren Kurs ändern?», sagt Vance. Kein Wähler in Europa habe dafür gestimmt, «die Schleusen für Millionen ungeprüfter Einwanderer zu öffnen».
An die deutsche Politik gerichtet, sagte Vance: «Die Demokratie beruht auf dem heiligen Grundsatz, dass die Stimme des Volkes zählt. Es gibt keinen Platz für Brandmauern. Entweder erhält man das Prinzip aufrecht oder nicht.»