Meine Favoriten
Abmelden
Registrieren 
Weltwoche Deutschland
Der Deutsche Bundestag hat am Donnerstag im zweiten Anlauf drei neue Richter ans Bundesverfassungsgericht gewählt. In geheimer Abstimmung erhielten die von der SPD vorgeschlagenen Juristinnen Sigrid Emmenegger und Ann-Katrin Kaufhold sowie der von der Union nominierte Günter Spinner jeweils die notwendige Zweidrittelmehrheit der abgegebenen Stimmen. Das gab Bundestagsvizepräsidentin Andrea Lindholz nach der Wahl bekannt.
MICHAEL KAPPELER / KEYSTONE
Der erste Wahlgang im Juli war kurzfristig abgesagt worden. Grund dafür war der Widerstand in der Union gegen die SPD-Kandidatin Frauke Brosius-Gersdorf, deren Haltung zu Schwangerschaftsabbrüchen für Kritik gesorgt hatte. Die Potsdamer Staatsrechtlerin zog ihre Kandidatur daraufhin zurück.
Mit der Bundesverwaltungsrichterin Emmenegger stellte die SPD eine Ersatzkandidatin auf, gegen die es in der Union kaum Vorbehalte gab. Damit war der Weg frei für die nun erfolgreiche Wahl.
Die vakanten Posten am höchsten deutschen Gericht sind damit nun wieder besetzt. Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe wacht über die Einhaltung des Grundgesetzes und gilt als eines der mächtigsten Verfassungsgerichte Europas.