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Hält die schwarz-rote Koalition? «Garantieren kann niemand für nichts», sagt Merz

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Hält die schwarz-rote Koalition? «Garantieren kann niemand für nichts», sagt Merz
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«Garantieren kann niemand für nichts», sagte Bundeskanzler Friedrich Merz auf einer Pressekonferenz auf die Frage, ob das Bündnis bis zum regulären Wahltermin halten werde.

Gleichzeitig betonte Merz die Handlungsfähigkeit der Regierung. Trotz Differenzen arbeite die Koalition weiter zusammen. «Wir haben natürlich auch hin und wieder Diskussionen, auch streitige Diskussionen», sagte er. Mit Verweis auf aktuelle Beschlüsse fügte er hinzu: «Aber Sie sehen an dem Beispiel des heutigen Tages, dass wir handlungswillig und handlungsfähig sind. Wir haben zwei grosse Entscheidungen heute getroffen.»

KAY NIETFELD / KEYSTONE
Bundeskanzler Friedrich Merz an einer Pressekonferenz in Berlin
KAY NIETFELD / KEYSTONE

Bereits zuvor hatte Merz eine gewisse Unsicherheit erkennen lassen. «Ich habe mich entschieden, das Land mit genau dieser Koalition wieder auf Kurs zu bringen. Und ich will das weiter im Konsens versuchen», sagte er. «Ob das am Ende des Tages wirklich gelingt, weiss ich heute noch nicht. Aber meine Zuversicht, dass es gelingen kann, ist ungebrochen.»

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