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Weltwoche Deutschland
Anhören ( 1 min ) Die Europäische Union fordert die USA auf, ihre Entscheidung zur Verweigerung von Visa für die palästinensische Delegation zur Uno-Generalversammlung zu überdenken. Washington will dem palästinensischen Präsidenten Machmud Abbas und weiteren Delegationsmitgliedern kein Einreisevisum für die Sitzung in New York erteilen. Dies berichtet Euractiv unter Berufung auf den Europäischen Auswärtigen Dienst.
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«Wir bedauern die Entscheidung, die Verweigerung von Einreisevisa für Mitglieder der palästinensischen Delegation zum zweiten Mal in Folge fortzusetzen», sagte ein Sprecher des Auswärtigen Dienstes der EU. Weiter erklärte er: «Angesichts der bestehenden Sitzabkommen mit der Uno und ihrer Verpflichtungen als Gaststaat fordern wir die Vereinigten Staaten nachdrücklich auf, diese Entscheidung zu überdenken.»
Bereits im vergangenen Jahr hatten die USA der Delegation Visa verweigert. Abbas nahm deshalb per Video an der Versammlung teil. Die Uno-Generalversammlung stimmte am Donnerstag mit 152 zu 3 Stimmen dafür, ihm auch in diesem Jahr eine virtuelle Teilnahme zu ermöglichen.
Auch Uno-Generalsekretär António Guterres bedauerte die US-Entscheidung. Er äusserte sich besorgt über deren Auswirkungen «auf die Fähigkeit des Staates Palästina, uneingeschränkt an der Arbeit der Vereinten Nationen teilzunehmen».