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Weltwoche Deutschland
Anhören ( 1 min ) Der Konflikt zwischen Polen und der Ukraine belastet zunehmend auch Kiews EU-Beitritt: Die polnische Oppositionspartei PiS fordert, die laufenden Beitrittsverhandlungen mit der Ukraine sofort zu blockieren, berichtet das Portal Apollo News. Auslöser ist ein Dekret des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj, mit dem eine Spezialeinheit den Ehrennamen «Helden der Ukrainischen Aufstandsarmee» (UPA) erhielt. Das Europäische Parlament kritisierte diesen Schritt am 8. Juli in einer Resolution als Missachtung polnischer Empfindlichkeiten und als nicht vereinbar mit europäischen Werten.
PAWEL SUPERNAK / KEYSTONE
Der Streit schwelt seit Ende Mai und hat sich seither weiter verschärft. Die UPA war während des Zweiten Weltkriegs an Massakern an der polnischen Zivilbevölkerung beteiligt. Warschau spricht im Zusammenhang mit den Verbrechen in Wolhynien von einem «Völkermord». Entsprechend gross ist der Widerstand gegen jede staatliche Ehrung der Organisation in der Ukraine. Der polnische Präsident Karol Nawrocki reagierte mit scharfer Kritik und entzog Selenskyj aus Protest den höchsten polnischen Orden.
Zwar trafen sich Nawrocki und Selenskyj in dieser Woche am Rande eines Nato-Gipfels zu einem nach offiziellen Angaben konstruktiven Gespräch. Dennoch wächst in Polen parteiübergreifend der Unmut. Die PiS, der Nawrocki politisch nahesteht, verlangt inzwischen offen eine Blockade des ukrainischen EU-Beitritts. Sollte die Partei nach den nächsten Wahlen wieder an die Regierung gelangen, könnte sie ihren Kurs auch in Brüssel durchsetzen.