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Weltwoche Deutschland
Anhören ( 1 min ) Der ehemalige CIA-Direktor John Brennan fordert die Ablösung von US-Präsident Donald Trump und bezeichnet ihn als «eindeutig geisteskrank». Brennan sagte im Interview mit dem Mediendienst MS Now: «Dieser Mann ist eindeutig geisteskrank» und verwies auf den 25. Zusatzartikel der US-Verfassung. Dieser erlaubt es dem Vizepräsidenten und dem Kabinett, den Präsidenten bei Amtsunfähigkeit zu entmachten – ein Mechanismus, den Brennan in diesem Fall als legitime Grundlage für eine Amtsenthebung des Trumps betrachtet.
Pablo Martinez Monsivais/AP Photo/Keystone
Der frühere Geheimdienstchef, der unter Barack Obama amtierte, begründet seine Forderung mit Trumps Verhalten im Zusammenhang mit dem Iran-Konflikt. Der Präsident habe mit der «Auslöschung der Zivilisation im Iran» gedroht und stelle damit ein untragbares Risiko dar. Brennan argumentiert, Trump dürfe «nicht länger über das US-Atomwaffenarsenal bestimmen» und sei als Oberbefehlshaber nicht mehr tragbar.
Trump selbst hat nach scharfen Drohungen zuletzt eingelenkt und einer zweiwöchigen Waffenruhe zugestimmt. Die Sprecherin des Weissen Hauses, Karoline Leavitt, verteidigte den Tonfall: «Ich finde, es war eine sehr, sehr starke Drohung vom Präsidenten der Vereinigten Staaten, die das iranische Regime in die Knie gezwungen hat.»
Parallel zu Brennans Kritik wächst der politische Druck aus den Reihen der Demokraten. Mehrere Abgeordnete fordern entweder ein erneutes Amtsenthebungsverfahren oder die Anwendung des Verfassungszusatzes. Prominente Stimmen wie Chuck Schumer und Hakeem Jeffries setzen vorerst auf einen anderen Hebel: Sie wollen ein Gesetz durchsetzen, das den Präsidenten verpflichtet, militärische Schritte gegen den Iran vom Kongress genehmigen zu lassen.