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Weltwoche Deutschland
Anhören ( 1 min ) Bundesaussenminister Johann Wadephul stellt nach der gescheiterten deutschen Kandidatur für einen Sitz im Uno-Sicherheitsrat einzelne Zahlungen an die Vereinten Nationen in Frage. Dies sagte der CDU-Politiker der Rheinischen Post. «Es kann nicht sein, dass wir einer der grössten Beitragszahler sind und bei manchen Entscheidungen, auch im personellen Bereich, nicht berücksichtigt werden», erklärte Wadephul. Der Bundestag werde sich im Zuge der Haushaltsberatungen «einzelne Engagements genauer anschauen».
CLEMENS BILAN / KEYSTONE
Der Minister betonte zugleich, Deutschland wolle sein humanitäres Engagement eher ausbauen. «Die Notwendigkeit, unser humanitäres Engagement in Zukunft eher noch zu verstärken, springt uns doch aus jeder zweiten Nachrichtenmeldung an», sagte er. Über mögliche Anpassungen wolle er zunächst im Kabinett und anschliessend mit dem Parlament beraten. Mit Blick auf die Flüchtlingsbewegung von 2015 erklärte Wadephul, diese habe «im Wesentlichen humanitäre Gründe» gehabt.
Deutschland war Anfang Juni bei der Wahl der nichtständigen Mitglieder des Uno-Sicherheitsrats für die Amtszeit 2027 und 2028 gescheitert. In der geheimen Abstimmung der Uno-Generalversammlung erhielt Portugal 134 Stimmen, Österreich 131 und Deutschland 104 Stimmen. Damit verpasste die Bundesrepublik einen der beiden für die westeuropäische Staatengruppe vorgesehenen Sitze.
Wadephul kündigte an, Deutschland werde seine Interessen gegenüber den Vereinten Nationen künftig deutlicher vertreten. «Wir wollen gehört werden. Deutschland hat Interessen. Und Deutschland möchte auch respektiert werden», sagte er. Nach dem aktuellen Bundeshaushalt sind für Leistungen an die Vereinten Nationen und andere internationale Organisationen rund 961 Millionen Euro vorgesehen.