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Weltwoche Deutschland
Eine aktuelle Schlagzeile lautet: «Russische Drohnen spähen laut Berichten Waffentransporte in der Ostsee aus». Die Frage, die sich aufdrängt, lautet: Rückt Deutschland ins Visier Russlands?
Oder korrekter: Rückt sich Deutschland selbst immer näher ins Visier Russlands?
Die Spannungen zwischen Russland und Deutschland nehmen zu. Die Bundesrepublik macht keine Anstalten, auf Russland zuzugehen und vor allem auch zunächst in der Sprache abzurüsten. Sowohl verbal als auch im Hinblick auf das Politische und Militärische positioniert die deutsche Regierung ihr Land immer stärker als Gegner Russlands.
BRITTA PEDERSEN / KEYSTONE
Das ist politisch ein Irrweg und militärisch verwegen. Von den Gefahren für die Bundesrepublik ganz zu schweigen. Immer wieder reden Politiker davon, dass Russland einen «hybriden Krieg» gegen Deutschland führe, also Cyberangriffe und verdeckte Operationen durchführe und Propaganda betreibe. Immer wieder ist von «Zwischenfällen» mit russischen Jets in der Ostsee zu hören, und jetzt sollen – angeblich – russische Drohnen «Nachschubwege für Militärgüter in Ostdeutschland» ausgekundschaftet haben.
Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius spricht in dem Zusammenhang von einem «Katz-und-Maus-Spiel».
Als «Spiel» sollte aber der Konflikt zwischen Deutschland und Russland besser nicht bezeichnet werden. Denn es geht am langen Ende um Krieg. Vor einigen Monaten war im Tagesspiegel zu lesen: «Geheimtreffen in Wiesbaden: Ukrainischer Ex-Armeechef bestätigt gemeinsame Kriegsplanungen mit den USA» und: «In Wiesbaden kamen hochrangige ukrainische Generäle mit US-Militärs zusammen, um Offensiven gegen Russland zu planen. Der ehemalige Armeechef der Ukraine beschreibt den Stab als ‹Geheimwaffe›.»
Politisch Verantwortliche haben in den vergangenen Jahren Deutschland tief in den Ukraine-Krieg verstrickt – daran kann kein Zweifel bestehen. Dass Russland genauer auf Deutschland blickt, liegt nahe.
Bei einem Besuch der Marine in der Ostsee sagte Friedrich Merz aktuell: «Die Bedrohung durch Russland ist real. Wir sehen es auch hier in der Ostsee […]. Wir sehen tägliche Bedrohungslagen durch die russische Armee. Sie testen unsere Verteidigungsbereitschaft und unsere Verteidigungsfähigkeit.»
Die Ausführungen erwecken den Eindruck, als wäre Russland das Agierende und Deutschland lediglich das reagierende Land. In Anbetracht der deutschen Beteiligung am Ukraine-Krieg ist eine derartige Betrachtung falsch.