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Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) präsentierte einen Fünf-Punkte-Plan, der unter anderem wöchentliche Abschiebeflüge nach Afghanistan vorsieht. Hintergrund ist der tödliche Anschlag in München, bei dem ein Afghane mit einem Auto in eine Menschenmenge gerast war.
Söder erklärte der Bild-Zeitung, der Bund müsse sofort Verhandlungen mit den Taliban aufnehmen, um die Rückführung abgelehnter Asylbewerber zu ermöglichen. «Deutschland braucht einen Afghanistan-Sofortplan», so der CSU-Chef. Zudem forderte er ein Ende der Entwicklungshilfe für Länder, die ihre Bürger nicht zurücknehmen, sowie einen Visumstopp für Afghanen.
Laut Söder befinden sich allein in Bayern knapp 2000 ausreisepflichtige Afghanen, darunter rund 200 schwere Straftäter. «Das kann nicht sein. Sie alle müssen unser Land verlassen.»