Bundesweite Protestwelle nach AfD-Wahlsieg: Zehntausende Demonstranten ziehen am Samstag gegen Rechtsextremismus durch deutsche Städte

Zehntausende Menschen haben am Samstag als Reaktion auf den Wahlsieg der AfD in Sachsen-Anhalt in mehr als 35 deutschen Städten demonstriert. Die Proteste richteten sich gegen Rechtsextremismus und für demokratischen Zusammenhalt; in mehreren Städten verlangten Teilnehmer zudem, ein Verbotsverfahren gegen die AfD prüfen zu lassen. Aufgerufen hatte ein überparteiliches Bündnis aus mehr als hundert Organisationen, Initiativen und Gewerkschaften.

Eine Woche zuvor hatte die AfD bei der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt knapp 44 Prozent der Stimmen erhalten und war mit grossem Abstand stärkste Kraft geworden. Eine absolute Mehrheit verfehlte sie. Das Ergebnis löste bundesweit eine neue Debatte über den Umgang mit der Partei aus – bis hin zur Frage, ob das Bundesverfassungsgericht die AfD überprüfen sollte.

Die grösste Kundgebung des Samstags wurde aus Hamburg gemeldet. Nach Angaben der Veranstalter zogen dort rund 25.000 Menschen unter dem Motto «Zeit zum Handeln – Freiheit muss verteidigt werden» durch die Innenstadt. In Düsseldorf kamen nach übereinstimmenden Angaben von Polizei und Veranstaltern etwa 20.000 Teilnehmer zusammen – doppelt so viele wie ursprünglich angemeldet. In München zählte die Polizei rund 12.000 Menschen, viermal so viele wie erwartet. In Berlin kamen nach Polizeiangaben etwa 13.000 Demonstranten zusammen. Sieben Demonstrationszüge bewegten sich aus verschiedenen Stadtteilen zum Roten Rathaus; allein an einer Fahrraddemonstration beteiligten sich rund 5000 Menschen.

Ein Schwerpunkt der Proteste war die Forderung nach einer rechtlichen Prüfung der AfD. In München fand ausdrücklich eine sogenannte «Prüf-Demo» statt. Die bundesweite Aktion verlangt, dass Parteien, die vom Verfassungsschutz als rechtsextremer Verdachtsfall oder als gesichert rechtsextrem eingestuft werden, vom Bundesverfassungsgericht überprüft werden sollen. In Magdeburg demonstrierten dafür gut 1.000 Menschen, auch in Erfurt und Schwerin gab es entsprechende Kundgebungen.

In Düsseldorf lautete das Motto «Kein Schritt zurück! Gegen die AfD und rechte Hetze!». Die Proteste dort verliefen nach Polizeiangaben friedlich. Weitere Demonstrationen fanden unter anderem in Dresden, Leipzig, Bamberg und Bremen statt. Damit führte der AfD-Wahlsieg in Sachsen-Anhalt innerhalb einer Woche nicht nur zu politischen Debatten über den künftigen Umgang mit der Partei, sondern auch zu bundesweiten Protesten auf der Strasse.