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Weltwoche Deutschland
Anhören ( 1 min ) Die BSW-Fraktion im Thüringer Landtag will sich nach dem Austritt der meisten ihrer Mitglieder auflösen und bereits am Mittwoch unter neuem Namen wieder formieren. Ehemalige BSW-Abgeordnete um Vizeministerpräsidentin Katja Wolf haben dafür am Sonntag im Eilverfahren die Partei Thüringen Gerecht gegründet. «Für eine neue Fraktion braucht es eine neue Partei», erklärte Wolf. Ziel sei es, «Verlässlichkeit und Stabilität» zu schaffen.
Jacob Schröter/DPA/Keystone
Hinter dem ungewöhnlichen Schritt steht der Zerfall des BSW in Thüringen. Die Landtagsfraktion hatte ursprünglich fünfzehn Abgeordnete. Nach einer Austrittswelle gehören ihr derzeit noch zwölf Parlamentarier an – aber nur zwei davon sind weiterhin Mitglieder des BSW. Damit ist der rechtliche Status der Fraktion unsicher geworden. Drei weitere Abgeordnete haben sowohl Partei als auch Fraktion verlassen und wollen eine eigene parlamentarische Gruppe bilden.
Die Neugründung erfolgte unter Zeitdruck. Selbst Mitglieder der bisherigen Führung sollen davon überrascht worden sein. Aus Kreisen von Thüringen Gerecht hiess es, neue juristische Bewertungen hätten schnelles Handeln notwendig gemacht. «Wir wollen auf Nummer sicher gehen», erklärte einer der Gründer. Zusätzlich hatte die AfD-Fraktion am Wochenende gefordert, dem BSW den Fraktionsstatus zu entziehen und die staatliche Fraktionsfinanzierung einzustellen. Am Mittwoch beginnt zudem eine dreitägige Sitzung des Landtags.
Politisch geht es auch um das Überleben der Thüringer Regierungskoalition. Seit Ende 2024 regieren CDU, BSW und SPD gemeinsam unter Ministerpräsident Mario Voigt – die einzige sogenannte Brombeerkoalition Deutschlands. Die aus dem BSW ausgetretenen Abgeordneten um Wolf wollen Voigt weiterhin unterstützen. Der Ministerpräsident erklärte, die Neugründung könne für «Klarheit und geordnete Verhältnisse» sorgen.
Auslöser der Spaltung ist ein Zerwürfnis des Thüringer Landesverbands mit der BSW-Bundesspitze um Parteigründerin Sahra Wagenknecht. Aus der bisherigen BSW-Fraktion soll nun innerhalb weniger Tage eine neue Fraktion werden, getragen von einer eigens dafür gegründeten Partei.