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Weltwoche Deutschland
Die Europäische Union hat ein weiteres Sanktionspaket gegen Russland beschlossen – bereits Nummer achtzehn seit Kriegsbeginn. Wie die Bild-Zeitung berichtet, sieht die Massnahme vor, dass die Ostsee-Gaspipelines Nord Stream 1 und 2 dauerhaft ausser Betrieb bleiben sollen. Auch eine theoretische Wiederinbetriebnahme nach einer Reparatur wird ausgeschlossen. Brüssel will damit offenbar verhindern, dass Moskau jemals wieder über diese Leitungen Gas nach Europa liefert – und damit Einnahmen erzielt.
OLIVIER MATTHYS / KEYSTONE
«Wir werden den Druck weiter erhöhen, sodass ein Ende der Aggression für Moskau zur einzig verbleibenden Option wird», erklärte die EU-Aussenbeauftragte Kaja Kallas. EU-Kommissions-Präsidentin Ursula von der Leyen kündigte an, man werde Russlands Kriegsmaschinerie «ins Herz treffen».
Neben dem Pipeline-Stopp enthält das Sanktionspaket eine Ausweitung der Massnahmen gegen die sogenannte russische Schattenflotte. Über 100 weitere Schiffe – vor allem Tanker – wurden auf die EU-Sanktionsliste gesetzt. Sie dürfen keine europäischen Häfen mehr anlaufen und nicht durch EU-Versicherer gedeckt sein. Insgesamt sind nun rund 450 Schiffe betroffen.
Nach Einschätzung der EU handelt es sich um eines der weitreichendsten Sanktionspakete seit Beginn des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine. Kritiker werfen der EU allerdings vor, mit solchen Symbolmassnahmen weniger Moskau zu schaden als vielmehr die eigene energiepolitische Handlungsfähigkeit einzuschränken.