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Weltwoche Deutschland
Anhören ( 1 min ) Zwei BSW-Abgeordnete im Thüringer Landtag wollen Ministerpräsident Mario Voigt (CDU) nicht mehr unterstützen und entziehen der Brombeer-Koalition damit ihre bisherige parlamentarische Basis. Anke Wirsing und Sven Küntzel stellen sich gegen die Mehrheit ihrer eigenen Fraktion. Dies berichtet das Redaktionsnetzwerk Deutschland.
Die Koalition aus CDU, SPD und BSW verfügte bereits zuvor nur über 44 der 88 Sitze im Landtag. Wirsing und Küntzel erklärten, Thüringen habe nun einen Ministerpräsidenten, der «aktuell nur noch einer Minderheitsregierung vorsteht, weil wir zwei BSW-Abgeordnete ihn nicht mehr tragen».
David Hammersen/DPA/Keystone
Auslöser des Konflikts ist die Entscheidung der TU Chemnitz, Voigt den Doktortitel zu entziehen. Der BSW-Bundesvorstand um Sahra Wagenknecht hatte die Thüringer Abgeordneten daraufhin aufgefordert, den Regierungschef nicht länger zu unterstützen.
Die BSW-Landtagsfraktion beschloss am Montag dennoch, in der Regierung zu bleiben. An der Abstimmung nahmen allerdings nur dreizehn der fünfzehn Abgeordneten teil. Wirsing und Küntzel fehlten. Nach ihren Angaben ist inzwischen das notwendige Quorum für einen Sonderparteitag des Thüringer BSW erreicht.
Für parlamentarische Mehrheiten dürfte die Koalition nun noch stärker auf die Linke angewiesen sein. Eine Abhängigkeit von der AfD als grösster Oppositionsfraktion will die Regierung vermeiden.