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«Bis Ende des Jahres»: Siegmund kündigt AfD-geführte Regierung in Sachsen-Anhalt an

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«Bis Ende des Jahres»: Siegmund kündigt AfD-geführte Regierung in Sachsen-Anhalt an
«Bis Ende des Jahres»: Siegmund kündigt AfD-geführte Regierung in Sachsen-Anhalt an
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Der AfD-Spitzenkandidat Ulrich Siegmund will bis Ende des Jahres eine Landesregierung unter Führung seiner Partei in Sachsen-Anhalt bilden. Derzeit liefen «sehr viele konstruktive Gespräche», die allerdings «sehr kompliziert» seien. Dies sagt Siegmund in einem Video auf X.

«Wir gehen davon aus, dass wir Ende des Jahres, im November oder im Dezember eine Regierung hier gebildet haben in Sachsen-Anhalt und auch einen Ministerpräsidenten stellen können», sagte Siegmund. Dieses Szenario sei «noch nicht in Stein gemeisselt», aber der «aktuelle Plan, an dem wir arbeiten».

PETER GERCKE / KEYSTONE
«Bis Ende des Jahres»: Siegmund kündigt AfD-geführte Regierung in Sachsen-Anhalt an
PETER GERCKE / KEYSTONE

Die AfD hatte die Landtagswahl mit 43,8 Prozent gewonnen. Mit 39 Sitzen fehlen ihr jedoch drei Mandate für die notwendige Mehrheit von 42 Sitzen. Wie diese zustande kommen soll, liess Siegmund offen. Ausser dem BSW habe sich bislang keine andere Partei zu möglichen Sondierungsgesprächen bereit erklärt.

Siegmund verwies zugleich auf Gespräche mit einzelnen Abgeordneten anderer Fraktionen. Auch eine Koalition mit einer anderen Fraktion sei «eventuell» weiterhin möglich. Voraussetzung sei eine stabile Regierung für fünf Jahre. Zu den Kernforderungen der AfD zählt Siegmund die Kündigung des Medienstaatsvertrags und eine «Remigrationswende». CDU-Spitzenkandidat Sven Schulze schliesst eine Zusammenarbeit mit der AfD weiterhin aus.

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